Christian Altaner

Gemeinderatssitzung vom 13.03.2017

  • Eklat in der UWG — Per­sön­liche Erk­lärung Roland Girlich -
  • Infor­ma­tio­nen
  • Haushalts­ber­atun­gen
  • Minispielfeld

Austritt aus der UWG-Fraktion

Die Sitzung begann mit einem Pauken­schlag. Gemein­der­at Roland Girlich ergriff zu Sitzungs­be­ginn das Wort und gab eine per­sön­liche Erk­lärung ab. Dies endete in einem Eklat, er warf Bürg­er­meis­ter Müller vor, ihn zu schikanieren und zu diskri­m­inieren und seine Stel­lung als Bürg­er­meis­ter ihm gegenüber auszunutzen, um ihn unter Druck zu set­zten. Ins­beson­dere dadurch, dass BGM Müller ihn aus nicht öffentlich­er Sitzung  zitierte und Roland Girlich sich dadurch ver­an­lasst fühlte sich öffentlich zu entschuldigen. Die Dif­feren­zen seien so gravierend, dass er den einzi­gen möglichen Schritt darin sah, jeglich­es Ver­trauen abzus­prechen und aus der UWG-Frak­tion aus­trat. Eine Zusam­me­nar­beit mit Bürg­er­meis­ter Müller  ist nicht mehr möglich. Sein Man­dat will er als freier Gemein­der­at weit­er­führen.  Bürg­er­meis­ter Müller wollte den Sachver­halt nicht kom­men­tieren und ließ diesen so ste­hen.

Ich bin jedoch der Mei­n­ung, sollte bewußt aus Sitzun­gen Äußerun­gen in die Öffentlichkeit gelan­gen, um einzelne bloß zu stellen, so stellt dies einen klaren Ver­stoß gegen Recht und Gesetz dar und sollte auch nicht unkom­men­tiert ste­hen bleiben.

Informationen

Der Bürg­er­meis­ter Müller informierte darüber, dass  am Bahn­hof und in der Neukirch­n­er Straße erhe­blich zu schnell gefahren wird. Ob er auch Kon­se­quen­zen daraus ziehen mag, blieb offen.

Eine Mach­barkeitsstudie kam zu dem Ergeb­nis, dass in Volk­ers­dorf der geplante REWE-Markt nicht gebaut wer­den kann.

Haushaltsberatungen

Die Großen Eck­punk­te des Haushaltes waren die Investi­tio­nen in:

Neubeu des Kinder­gartens ca. 1,8 Mil­lio­nen EUR
Turn­hal­len­sanierung ca. 500.00 ‚-  EUR
Abwasser­an­lage Hirschbronn 478.000 ‚- EUR
Bre­it­ban­daus­bau 450.000,- EUR
Brück­en­sanierung Stein­bach 250.000 ‚- EUR

Der gemeindliche Haushalt hat ein Vol­u­men von 5,17 Mio EUR im Ver­mö­gen­shaushalt und 6,2 Mio EUR im Ver­wal­tung­shaushalt. Bei den Per­son­alkosten, die sich auf XX belaufen, stellt Bürg­er­meis­ter Johann Bodäch­tel fest, dass diese im Jahr 2017 35 Prozent des Haushaltsvol­u­men betra­gen und im Jahr 2012 nur 25 Prozent. Die sich ergebende Entwick­lung sollt im Auge behal­ten wer­den.

Einige Fra­gen warf auf, dass ca. 1,6 Mio EUR aus der Rück­lage ent­nom­men wer­den soll­ten. Es wurde jedoch von Seit­en der Ver­wal­tung klargestellt, dass dieses Geld im Haushalt­s­jahr 2016 für Maß­nah­men nicht aus­gegeben wurde und somit zur Ver­fü­gung ste­ht.

Im Rah­men der Beratun­gen wurde fest­gestellt, dass die Aus­gaben bei der Feuer­wehr nicht wie vom Haushalt­sauss­chuss gewün­scht dargestellt waren, um die deut­liche Über­schre­itun­gen der Haushaltsstelle bew­erten zu kön­nen. Dies wurde umge­hend von  der Ver­wal­tung nachge­holt.

Die Sanierung der Turn­halle wird früh­estens Ostern 2018 begin­nen und deshalb wird der Haushalt­sansatz von 500.000 ‚- EUR auf 100.000 ‚- EUR reduziert. Eben­so wur­den die Kosten für den Kinder­garten­neubau von 1,7 Mio auf ca. 1 Mio reduziert.

Für die Fortschrei­bung des Spielplatzkonzeptes kon­nten wir eine Ver­dopplung des Bud­gets auf 20.000,-  EUR erre­ichen.

Der Haushalt­sansatz für die Sanierung des Kanal­net­zes wurde deut­lich aufge­stockt. Der Gemein­der­at sah es als Notwendig an, dass die Ver­wal­tung etwas mehr tun müsse, da der Fremd­wassere­in­trag alle Gebühren­zahler belaste. Der Ansatz wurde um 20.000,- EUR auf 40.000,- EUR erhöht.

Minispielfeld

Ein deut­lich­er Diskus­sion­spunkt war  der Antrag der Jun­gen Union, gestellt von Gemein­der­at Simon Kapp, zum Bau eines Klein­spielfeldes.  Er wieder­holte die Forderung einen Haushalt­sansatz darzustellen und eine Klein­spielfeld, nach­dem der Fußballplatz eingezäunt ist, neben den Ten­nis­plätzen zu bauen.  Ihm wurde vorge­hal­ten, dass dieser Antrag völ­lig über­raschend komme und dazu einzel­nen  Gemein­deräten kein­er­lei Infor­ma­tio­nen dazu vor­liegen wür­den.  Dies ver­wun­dert um so mehr, da der Antrag Anfang 2016 im Gemein­der­at   gestellt, dann zur weit­eren Beratung in den Bauauss­chuss ver­wiesen, dort im Mai 2016 behan­delt und mit der Auflage zurück gestellt wurde, dass nach Fer­tig­stel­lung des Rasen­spielfeldes der Antrag erneut bear­beit­et werde soll.  Dies ist für jed­er­mann auch in dem Pro­tokoll des Bauauss­chuss­es nachzule­sen.  Let­ztlich fol­gten die Gemein­deräte dem Antrag und bewil­ligten einen Haushalt­sansatz von 100.000,- EUR für den Bau eines Min­ispielfeldes mit Kun­strasen.

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