Hintergründe und Fakten

Lesen Sie hier Hintergründe und Fakten zu einzelnen Projekten!

Was ist aus Projekten geworden? Wie ist der Sachstand? Warum hat der Gemeinderat so abgestimmt? Machen sie sich selber ein Bild: Hier finden sie Fakten dazu.

 

Chronologie zum Kindergarten- / Hortneubau

 

März 2016

Ist-Zustand

Das Kibiz umfasst 4 Krippengruppen (je 12 Kinder maximal) 4 Kindergartengruppen (je 24 Kinder maximal), 2 altersgemischte Gruppen und 48 Hortkinder. Trotz des Krippenanbaus reichen die Räumlichkeiten nicht mehr aus und liegen schon wieder an ihrer Maximalbelegung. Es wird angedacht einen Kindergartenneubau zu planen, insbesondere, da es bis zum 31.12.2016 noch eine erhöhte Förderung für Krippenkinder gibt und der Kindergarten in den kommenden Jahren immer mehr Kinder zu betreuen hat und die Gemeinde ihrer gesetzlichen Betreuungspflicht nicht mehr nachkommen kann.

Daher wird die Verwaltung mit einer konkreten Planungen für zwei Kindergartengruppen je 24 Kinder und zwei Krippengruppen mit je 12 Kindern beauftragt. Weiter soll mit der ev. Kirchengemeinde verhandelt werden, ob sie das Diakoniegrundstück verkaufen würden?

07.03.2016 Sitzung des Sanierungsausschuss Rusamschule:

Der Ingenieur fragt die Gemeinde, wie soll das Untergeschoss der Turnhalle nach Abschluss der Sanierungen genutzt werden? Mögliche Nutzung als Klassenzimmern, evtl. als Hort?

29.08.2016 Standortanalyse des Büros Högner im Bauausschuss zu den in Frage kommenden Standorten:

Alle Standorte (Hartplatz, Teilgrundstück Diakonie und Wiese neben dem Friedhof) sind nicht optimal. Eine Verbesserung könnte erreicht werden bei Abriss des Diakoniegebäudes und eigenständigen Nutzung. Dies war von Anfang an unser Favorit.

12.09.2016 Vorstellung der Standortanalyse des Büros Scheuenstuhl im Gemeinderat:

  • „….. Errichtung eines Gebäudes auf dem Diakoniegeländes wäre wünschenswert.“
  • Beschluss des Gemeinderats zur Vergabe der Leistungsphasen 1-4 an das Büro Scheuenstuhl zur Planung eines Kindergartens mit 2 Krippengruppen (50 Kinder) und 2 Krippengruppen (24 Kinder)
  • Kostenschätzung für den Neubau ca. 2 Millionen EUR
  • Singal der ev. Kirchengemeinde, Verkauf einer Teilfläche des Diakoniegrundstückes jederzeit möglich
19.10.2016 Sitzung des Kindergarten und Schulausschusses:

  • Eine Unterbringung in dem neu zu bauenden Kindergarten am Friedhof wird verworfen, da im Zuge der Turnhallensanierung die Räumlichkeiten bedarfsgerecht gestaltet werden. Weitere Alternativen fehlen. Der Ausschuss beschließt den Verbleib des Hortes im UG der Turnhalle.
  • Der Ausschuss beschließt, dass mit dem Neubau 72 Krippenplätze vorhanden sind und damit eine 100 %iges Betreuungsangebot vorliegt.
24.10.2016 Sitzung des Gemeinderats:

Beschlussfassung zum Neubeu eines Kindergartens und der Genehmigung zur Erstellung eines Planes, da die Unterlagen bis zum 31.12.2016 bei der Regierung von Mittelfranken vorliegen müssen. Ansonsten kann kein erhöhter Zuschuss für die Krippe (ca. 200.000,-EUR) berücksichtigt werden. Bereits damals habe ich auf eine Erweiterung um mind. zwei Gruppen an dem Neubau hingewiesen.

05.12.2016 Sitzung des Sanierungsausschuss Rusamschule:

Eine Nutzung des UGs der Turnhalle für den Hort ist während der Bauphase nicht möglich. Alternativen müssen gesucht werden, evtl. ist der Hort in einem eigenen Haus unter zu bringen.

Januar 2017 Eine Rückfrage bei der Regierung von Mittelfranken, ob die Gemeinde Sachsen den Bauantrag fristgerecht eingereicht hat ergab, dass kein Antrag der Gemeinde vorliege.
09.01.2017 Sitzung des Gemeinderates:

  • Bürgermeister Müller gibt bekannt, dass der Kindergarten mind. 350.000 EUR mehr kosten wird. Ist der gewählte Standort überhaupt noch zu vertreten?
  • Durch das Büro Högner wurde festgestellt, dass das UG der Turnhalle nicht als Hort genutzt werden kann. Es entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben (Licht, Klima und Raumgeometrie)
20.01.2017 Das Grundstück Biedermann ist zu verkaufen. Es wird mit einem Ingenieur, zum Zweck der Abklärung, ob auf dem Grundstück ein Hort gebaut werden kann, besichtigt.
27.01.2017 Schreiben des Büros Scheunenstuhl:

  • Es sei grenzwertig von einer Inbetriebnahme im September 2017 für den Kindergarten auszugehen.
  • Die Kostenschätzung beträgt zwischenzeitlich mind. 2,6 Millionen EUR für den Kindergartenbau.
13.02.2017 Beratung im Gemeinderat:

  • Die Ev. Kirchengemeinde signalisiert, das gesamte Grundstück an die Gemeinde verkaufen zu wollen.
  • Stopp der weiteren Planungen durch den Gemeinderat
  • Beschlussfassung, dass der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden mit der ev. Kirchengemeinde Grundstücksverhandlungen aufnehmen.
Anfang März Positiver Abschluss der Grundstücksverhandlungen mit der ev. Kirchengemeinde. Die Gemeinde kann das Grundstück erwerben.
08.05.2017 Die Gemeinde ist bis zum heutigen Tag bei keinem der Grundstücke Eigentümer geworden. Die Beschlüsse sind nicht umgesetzt.

 

Antrag der Fraktionen der CSU und der SPD für die Gemeinderatssitzung am 08.05.2017

In der heutigen Sitzung des Gemeinderats soll der Neubau eines Hortes für 60 Kinder auf dem Biedermann Grundstück beschlossen werden. Die Besichtigung der Kindertagesstätte in Markt Erlbach hat gezeigt, dass die dort angewandte Modulbauweise sowohl für die Erweiterung der Kita als auch für einen Hort als Alternative durchaus in Frage kommt.

Weiter wurde in der nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 24.04.2017 angeregt, aus Kostengründen die Erweiterung des KiTa-Neubaus um einen Hortbereich (Neubau oder Aufstockung) zu prüfen. Belastbare Aussagen hierzu durch den Architekten fehlen noch.

Zudem liegt trotz Reklamation das Protokoll der Kindergarten und Schulausschusssitzung vom 26. April, bei der ausführlich auch mit den Elternbeiräten und Schul- und KiTa-Leitung das Projekt besprochen wurde, nicht vor.

Um die weitere Vorgehensweise klar zu strukturieren und das Vorhaben zügig voran zu bringen, bitten wir um folgende weitere Vorgehensweise:

Der Gemeinderat möge beschließen:

  1. Der Beschluss über den Hort-Neubau wird vertagt auf den 22. Mai (Termin der BAs-Sitzung)
  2. Die Sitzung am 22. Mai wird als zusätzliche Gemeinderatssitzung einberufen.
  3. Der planende Architekt legt bis dahin belastbare Pläne vor, wie und unter welchen Randbedingungen eine Erweiterung um einen Hortanbau ggf. auch unter teilweisen Einbeziehung des oberen Pausenhofs machbar ist; eine Kostenschätzung dazu wird erwartet.
  4. Die Fa. Kleusberg (ggf. auch weitere geeignete Unternehmen) werden angefragt, zwecks Vorschläge für den Bau einer KiTa inkl. Hort in Modulbauweise (max. 2-geschoßige Bauweise) inkl. Kostenschätzung und Bauzeitenplan und diese werden am 22.05.2017 vorgestellt.
  5. Durch die Verwaltung sind bis 22.05.2017 die Förderbedingungen für die Varianten –Hortanbau an die KiTa, –Hortneubau am Biedermanngrundstück und Errichtung als Modulbau zu ermitteln.
  6. Für alle zu diskutierenden Varianten sind zumindest Kostenschätzungen gegenüberzustellen und diese zusammen mit den in den nächsten 4 Jahren vorgesehenen weiteren Investitionsprojekten der Gemeinde vorzustellen

Sollten sich wegen der kurzfristigen Terminlage Probleme ergeben, kann die Sitzung auch auf den 29.5 oder 6.6. verschoben werden.

Sachsen, den 08.05.2017

Christian Altaner                                                                   Franz Meißner

CSU-Fraktionsvorsitzender                                                           SPD-Fraktionsvorsitzender

 

 

 

Breitbanausbau

 

Im Rahmen der Bürgerversammlung informierten die Herren Braun und Winter von der Telekom über die aktuelle n Sachstand des Ausbaus der Breitbandversorgung in Sachsen. Ihren Aussagen zu Folge ist der Bau der Leitungen und des Umsetzkästen die das Glasfasersignal in eine Kupferleitung überspielen abgeschlossen. Es können nun Geschwindigkeiten von 50 MBits/Sek. erreicht werden. Jbreitbandausbaue weiter von den Verteilern entfernt schwächt sich das Signal ab. Durch die Technik des Vektoring ist nach Abschluss der Zeitspanne des Förderzeitraums diese Technik einsetzbar und es sind dann auch über die Kupferleitung Geschwindigkeiten von bis zu 100 MBits/Sek möglich. Im Rahmen des Förderprogramms wird ein 18 stufiges Programm durchlaufen. Wir stehen hier am Ende der zu durchlaufenden Stufen.

Die Kästen haben einen Stromverbrauch von ca. 3500 kW/h. Die Installation der Technik soll im Februar 2017 abgeschlossen sein, so dass dann im gesamten Gemeindegebiet die schnelleren Geschwindigkeiten verfügbar sind. Es wurde im Gemeindegebiet 23 km Glasfaserleitungen verlegt und 12 Multiplikationsverteiler aufgestellt. Ein Verteiler kann 200 Haushalte versorgen. Die Datengeschwindigkeit vom Netzknotenpunkt, dieser steht in Lichtenau, zu dem Multiplikationsverteiler beträgt 10 GB/Sek. Eine kaum vorstellbare Geschwindigkeit.

Es erfolgte jedoch von Seiten der Herren, der Hinweis, dass es Not tut, als Verbraucher auf die Telekom zu zugehen, damit diese schnellere Geschwindigkeit je nach Vertragsausgestaltung auch verfügbar sei.

Fit für die Zukunft

Die verbautebreitbandausbau-telekom Technik lasse sich ohne Weiteres aufrüsten auf 100 MBits/Sek., ohne dass noch weitere Baumaßnahmen vorgenommen werden müssen.

Privilegiert sind die Bewohner in dem Neubaugebiet Bergfeld, da hier das Glasfaserkabel direkt ins Haus gelegt wird. Der Anschluss erfolgt kostenfrei. Normalerweise kostet dieser ca. 600 ,- EUR. Es muss sich jedoch jeder Besitzer selbstständig und mit der Telekom in Verbindung setzen und den Antrag stellen.

Hoffen wir, dass bis Februar 2017 alles glatt läuft und dann im Gesamten Gemeindegebiet die schnellen Bandbreiten zur Verfügung stehen.

Maßnahmenpaket Sicherheit für Sachsen – für Einbruchschutz

Antrag der CSU-Gemeinderatsfraktion vom 12.12.2016

Sicherheitspaket für Sachsen

In Folge der signifikant ansteigenden Zahl der Einbrüche und Diebstähle im Gemeindegebiet, insbesondere in Wohnhäuser, ist es erforderlich der Entwicklung nicht weiter tatenlos zu zusehen. Das Sicherheitsgefühl vieler Mitbewohner ist durch diese Kriminalitätsentwicklung stark beeinträchtigt. Es bedarf nach Einschätzung der CSU-Fraktion einem Maßnahmenpaket, um das Sicherheitsgefühl der Bürger in Sachsen wieder zu erhöhen und die Gemeindebürger vor weiteren Schaden zu bewahren.

Daher möge der Gemeinderat nachfolgendes Maßnahmenpaket beschließen:

  1. Auf Einladung des Bürgermeisters, soll dem Leiter der Polizeiinspektion Ansbach die Möglichkeit gegeben werden, den Gemeinderat im Rahmen einer Sitzung zu informieren und zu der aktuellen Entwicklung Stellung zu nehmen und Bekämpfungsstrategien vorzustellen.
  2. Der Bürgermeister nimmt Kontakt mit der Kriminalberatung der Polizei auf und initiiert eine enge Kooperation auf dem Gebiet der Kriminalprävention zum Wohle der Bürger der Gemeinde Sachsen, mit dem Ziel der Umsetzung verschiedener Präventionsveranstaltungen.
  3. Zur Stärkung des Sicherheitsgefühls der Gemeindebürger und zur Erhöhung der Sicherheit, soll die Abschaltung der Straßenlaternen im Gemeindegebiet für die „Dunkle Jahreszeit“ ausgesetzt werden
  4. Die Auflegung eines kommunalen Förderprogrammes zur Erhöhung des Einbruchschutzes in Privathäusern im Gemeindegebiet in Anlehnung an die Programme der KFW und der „Heidelberger Schlossprämie“. Dieses Programm soll in enger Abstimmung mit der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle erfolgen. Die Kosten für das Programm sollen im Haushalt 2017 vorgemerkt werden.
  5. Der öffentliche Raum soll zur Förderung des subjektiven Sicherheitsgefühls und zur Erlangung von Anhaltspunkten zur Verfolgung von Straftaten, wie auch zur Reduzierung von Vandalismusschäden, insbesondere in den Bereich der Schule, des KIBIZ und des Bahnhofes mit Video überwacht werden. Die Errichtung der Videoüberwachung soll so schnell wie möglich erfolgen und die Kosten im Haushalt 2017 berücksichtigt werden.