Hintergründe und Fakten

Lesen Sie hier Hintergründe und Fakten zu einzelnen Projekten!

Was ist aus Pro­jek­ten gewor­den? Wie ist der Sach­stand? Warum hat der Gemein­der­at so abges­timmt? Machen sie sich sel­ber ein Bild: Hier find­en sie Fak­ten dazu.

 

Chronologie zum Kindergarten- / Hortneubau

 

März 2016

Ist-Zus­tand

Das Kibiz umfasst 4 Krip­pen­grup­pen (je 12 Kinder max­i­mal) 4 Kinder­garten­grup­pen (je 24 Kinder max­i­mal), 2 alters­gemis­chte Grup­pen und 48 Hortkinder. Trotz des Krip­penan­baus reichen die Räum­lichkeit­en nicht mehr aus und liegen schon wieder an ihrer Max­i­mal­bele­gung. Es wird angedacht einen Kinder­garten­neubau zu pla­nen, ins­beson­dere, da es bis zum 31.12.2016 noch eine erhöhte Förderung für Krip­penkinder gibt und der Kinder­garten in den kom­menden Jahren immer mehr Kinder zu betreuen hat und die Gemeinde ihrer geset­zlichen Betreu­ungspflicht nicht mehr nachkom­men kann.

Daher wird die Ver­wal­tung mit ein­er konkreten Pla­nun­gen für zwei Kinder­garten­grup­pen je 24 Kinder und zwei Krip­pen­grup­pen mit je 12 Kindern beauf­tragt. Weit­er soll mit der ev. Kirchenge­meinde ver­han­delt wer­den, ob sie das Diakoniegrund­stück verkaufen wür­den?

07.03.2016 Sitzung des Sanierungsauss­chuss Rusam­schule:

Der Inge­nieur fragt die Gemeinde, wie soll das Untergeschoss der Turn­halle nach Abschluss der Sanierun­gen genutzt wer­den? Mögliche Nutzung als Klassen­z­im­mern, evtl. als Hort?

29.08.2016 Stan­dor­t­analyse des Büros Högn­er im Bauauss­chuss zu den in Frage kom­menden Stan­dorten:

Alle Stan­dorte (Hart­platz, Teil­grund­stück Diakonie und Wiese neben dem Fried­hof) sind nicht opti­mal. Eine Verbesserung kön­nte erre­icht wer­den bei Abriss des Diakoniege­bäudes und eigen­ständi­gen Nutzung. Dies war von Anfang an unser Favorit.

12.09.2016 Vorstel­lung der Stan­dor­t­analyse des Büros Scheuen­stuhl im Gemein­der­at:
  • ….. Errich­tung eines Gebäudes auf dem Diakoniegelän­des wäre wün­schenswert.“
  • Beschluss des Gemein­der­ats zur Ver­gabe der Leis­tungsphasen 1–4 an das Büro Scheuen­stuhl zur Pla­nung eines Kinder­gartens mit 2 Krip­pen­grup­pen (50 Kinder) und 2 Krip­pen­grup­pen (24 Kinder)
  • Kosten­schätzung für den Neubau ca. 2 Mil­lio­nen EUR
  • Sin­gal der ev. Kirchenge­meinde, Verkauf ein­er Teil­fläche des Diakoniegrund­stück­es jed­erzeit möglich
19.10.2016 Sitzung des Kinder­garten und Schu­lauss­chuss­es:
  • Eine Unter­bringung in dem neu zu bauen­den Kinder­garten am Fried­hof wird ver­wor­fen, da im Zuge der Turn­hal­len­sanierung die Räum­lichkeit­en bedarf­s­gerecht gestal­tet wer­den. Weit­ere Alter­na­tiv­en fehlen. Der Auss­chuss beschließt den Verbleib des Hort­es im UG der Turn­halle.
  • Der Auss­chuss beschließt, dass mit dem Neubau 72 Krip­pen­plätze vorhan­den sind und damit eine 100 %iges Betreu­ungsange­bot vor­liegt.
24.10.2016 Sitzung des Gemein­der­ats:

Beschlussfas­sung zum Neubeu eines Kinder­gartens und der Genehmi­gung zur Erstel­lung eines Planes, da die Unter­la­gen bis zum 31.12.2016 bei der Regierung von Mit­tel­franken vor­liegen müssen. Anson­sten kann kein erhöhter Zuschuss für die Krippe (ca. 200.000,-EUR) berück­sichtigt wer­den. Bere­its damals habe ich auf eine Erweiterung um mind. zwei Grup­pen an dem Neubau hingewiesen.

05.12.2016 Sitzung des Sanierungsauss­chuss Rusam­schule:

Eine Nutzung des UGs der Turn­halle für den Hort ist während der Bauphase nicht möglich. Alter­na­tiv­en müssen gesucht wer­den, evtl. ist der Hort in einem eige­nen Haus unter zu brin­gen.

Jan­u­ar 2017 Eine Rück­frage bei der Regierung von Mit­tel­franken, ob die Gemeinde Sach­sen den Bauantrag frist­gerecht ein­gere­icht hat ergab, dass kein Antrag der Gemeinde vor­liege.
09.01.2017 Sitzung des Gemein­der­ates:
  • Bürg­er­meis­ter Müller gibt bekan­nt, dass der Kinder­garten mind. 350.000 EUR mehr kosten wird. Ist der gewählte Stan­dort über­haupt noch zu vertreten? 
  • Durch das Büro Högn­er wurde fest­gestellt, dass das UG der Turn­halle nicht als Hort genutzt wer­den kann. Es entspricht nicht den geset­zlichen Vor­gaben (Licht, Kli­ma und Raum­ge­ome­trie)
20.01.2017 Das Grund­stück Bie­der­mann ist zu verkaufen. Es wird mit einem Inge­nieur, zum Zweck der Abklärung, ob auf dem Grund­stück ein Hort gebaut wer­den kann, besichtigt.
27.01.2017 Schreiben des Büros Sche­unen­stuhl:
  • Es sei gren­zw­er­tig von ein­er Inbe­trieb­nahme im Sep­tem­ber 2017 für den Kinder­garten auszuge­hen.
  • Die Kosten­schätzung beträgt zwis­chen­zeitlich mind. 2,6 Mil­lio­nen EUR für den Kinder­garten­bau.
13.02.2017 Beratung im Gemein­der­at:
  • Die Ev. Kirchenge­meinde sig­nal­isiert, das gesamte Grund­stück an die Gemeinde verkaufen zu wollen.
  • Stopp der weit­eren Pla­nun­gen durch den Gemein­der­at
  • Beschlussfas­sung, dass der Bürg­er­meis­ter und die Frak­tionsvor­sitzen­den mit der ev. Kirchenge­meinde Grund­stücksver­hand­lun­gen aufnehmen.
Anfang März Pos­i­tiv­er Abschluss der Grund­stücksver­hand­lun­gen mit der ev. Kirchenge­meinde. Die Gemeinde kann das Grund­stück erwer­ben.
08.05.2017 Die Gemeinde ist bis zum heuti­gen Tag bei keinem der Grund­stücke Eigen­tümer gewor­den. Die Beschlüsse sind nicht umge­set­zt.

 

Antrag der Frak­tio­nen der CSU und der SPD für die Gemein­der­atssitzung am 08.05.2017

In der heuti­gen Sitzung des Gemein­der­ats soll der Neubau eines Hort­es für 60 Kinder auf dem Bie­der­mann Grund­stück beschlossen wer­den. Die Besich­ti­gung der Kindertagesstätte in Markt Erl­bach hat gezeigt, dass die dort ange­wandte Mod­ul­bauweise sowohl für die Erweiterung der Kita als auch für einen Hort als Alter­na­tive dur­chaus in Frage kommt.

Weit­er wurde in der nicht öffentlichen Sitzung des Bauauss­chuss­es am 24.04.2017 angeregt, aus Kosten­grün­den die Erweiterung des KiTa-Neubaus um einen Hort­bere­ich (Neubau oder Auf­s­tock­ung) zu prüfen. Belast­bare Aus­sagen hierzu durch den Architek­ten fehlen noch.

Zudem liegt trotz Rekla­ma­tion das Pro­tokoll der Kinder­garten und Schu­lauss­chuss­sitzung vom 26. April, bei der aus­führlich auch mit den Eltern­beiräten und Schul- und KiTa-Leitung das Pro­jekt besprochen wurde, nicht vor.

Um die weit­ere Vorge­hensweise klar zu struk­turi­eren und das Vorhaben zügig voran zu brin­gen, bit­ten wir um fol­gende weit­ere Vorge­hensweise:

Der Gemein­der­at möge beschließen:

  1. Der Beschluss über den Hort-Neubau wird vertagt auf den 22. Mai (Ter­min der BAs-Sitzung)
  2. Die Sitzung am 22. Mai wird als zusät­zliche Gemein­der­atssitzung ein­berufen.
  3. Der pla­nende Architekt legt bis dahin belast­bare Pläne vor, wie und unter welchen Randbe­din­gun­gen eine Erweiterung um einen Hor­tan­bau ggf. auch unter teil­weisen Ein­beziehung des oberen Pausen­hofs mach­bar ist; eine Kosten­schätzung dazu wird erwartet.
  4. Die Fa. Kleus­berg (ggf. auch weit­ere geeignete Unternehmen) wer­den ange­fragt, zwecks Vorschläge für den Bau ein­er KiTa inkl. Hort in Mod­ul­bauweise (max. 2-geschoßige Bauweise) inkl. Kosten­schätzung und Bauzeit­en­plan und diese wer­den am 22.05.2017 vorgestellt.
  5. Durch die Ver­wal­tung sind bis 22.05.2017 die Förderbe­din­gun­gen für die Vari­anten –Hor­tan­bau an die KiTa, –Hort­neubau am Bie­der­man­ngrund­stück und Errich­tung als Mod­ul­bau zu ermit­teln.
  6. Für alle zu disku­tieren­den Vari­anten sind zumin­d­est Kosten­schätzun­gen gegenüberzustellen und diese zusam­men mit den in den näch­sten 4 Jahren vorge­se­henen weit­eren Investi­tion­spro­jek­ten der Gemeinde vorzustellen

Soll­ten sich wegen der kurzfristi­gen Ter­min­lage Prob­leme ergeben, kann die Sitzung auch auf den 29.5 oder 6.6. ver­schoben wer­den.

Sach­sen, den 08.05.2017

Chris­t­ian Altan­er                                                                   Franz Meißn­er

CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der                                                           SPD-Frak­tionsvor­sitzen­der

 

 

 

Bre­it­banaus­bau

 

Im Rah­men der Bürg­erver­samm­lung informierten die Her­ren Braun und Win­ter von der Telekom über die aktuelle n Sach­stand des Aus­baus der Bre­it­band­ver­sorgung in Sach­sen. Ihren Aus­sagen zu Folge ist der Bau der Leitun­gen und des Umset­zkästen die das Glas­fasersig­nal in eine Kupfer­leitung über­spie­len abgeschlossen. Es kön­nen nun Geschwindigkeit­en von 50 MBits/Sek. erre­icht wer­den. Jbreitbandausbau

e weit­er von den Verteil­ern ent­fer­nt schwächt sich das Sig­nal ab. Durch die Tech­nik des Vek­tor­ing ist nach Abschluss der Zeitspanne des Förderzeitraums diese Tech­nik ein­set­zbar und es sind dann auch über die Kupfer­leitung Geschwindigkeit­en von bis zu 100 MBits/Sek möglich. Im Rah­men des Förder­pro­gramms wird ein 18 stu­figes Pro­gramm durch­laufen. Wir ste­hen hier am Ende der zu durch­laufend­en Stufen.

Die Kästen haben einen Stromver­brauch von ca. 3500 kW/h. Die Instal­la­tion der Tech­nik soll im Feb­ru­ar 2017 abgeschlossen sein, so dass dann im gesamten Gemein­dege­bi­et die schnelleren Geschwindigkeit­en ver­füg­bar sind. Es wurde im Gemein­dege­bi­et 23 km Glas­faser­leitun­gen ver­legt und 12 Mul­ti­p­lika­tionsverteil­er aufgestellt. Ein Verteil­er kann 200 Haushalte ver­sor­gen. Die Datengeschwindigkeit vom Net­z­knoten­punkt, dieser ste­ht in Licht­e­nau, zu dem Mul­ti­p­lika­tionsverteil­er beträgt 10 GB/Sek. Eine kaum vorstell­bare Geschwindigkeit.

Es erfol­gte jedoch von Seit­en der Her­ren, der Hin­weis, dass es Not tut, als Ver­brauch­er auf die Telekom zu zuge­hen, damit diese schnellere Geschwindigkeit je nach Ver­tragsaus­gestal­tung auch ver­füg­bar sei.

Fit für die Zukunft

Die ver­bautebreitbandausbau-telekom

Tech­nik lasse sich ohne Weit­eres aufrüsten auf 100 MBits/Sek., ohne dass noch weit­ere Bau­maß­nah­men vorgenom­men wer­den müssen.

Priv­i­legiert sind die Bewohn­er in dem Neubauge­bi­et Bergfeld, da hier das Glas­faserk­a­bel direkt ins Haus gelegt wird. Der Anschluss erfol­gt kosten­frei. Nor­maler­weise kostet dieser ca. 600 ‚- EUR. Es muss sich jedoch jed­er Besitzer selb­st­ständig und mit der Telekom in Verbindung set­zen und den Antrag stellen.

Hof­fen wir, dass bis Feb­ru­ar 2017 alles glatt läuft und dann im Gesamten Gemein­dege­bi­et die schnellen Band­bre­it­en zur Ver­fü­gung ste­hen.

Maß­nah­men­paket Sicher­heit für Sach­sen — für Ein­bruch­schutz -

Antrag der CSU-Gemein­der­ats­frak­tion vom 12.12.2016

Sicher­heitspaket für Sach­sen

In Folge der sig­nifikant ansteigen­den Zahl der Ein­brüche und Dieb­stäh­le im Gemein­dege­bi­et, ins­beson­dere in Wohn­häuser, ist es erforder­lich der Entwick­lung nicht weit­er taten­los zu zuse­hen. Das Sicher­heits­ge­fühl viel­er Mit­be­wohn­er ist durch diese Krim­i­nal­ität­sen­twick­lung stark beein­trächtigt. Es bedarf nach Ein­schätzung der CSU-Frak­tion einem Maß­nah­men­paket, um das Sicher­heits­ge­fühl der Bürg­er in Sach­sen wieder zu erhöhen und die Gemein­de­bürg­er vor weit­eren Schaden zu bewahren.

Daher möge der Gemein­der­at nach­fol­gen­des Maß­nah­men­paket beschließen:

  1. Auf Ein­ladung des Bürg­er­meis­ters, soll dem Leit­er der Polizei­in­spek­tion Ans­bach die Möglichkeit gegeben wer­den, den Gemein­der­at im Rah­men ein­er Sitzung zu informieren und zu der aktuellen Entwick­lung Stel­lung zu nehmen und Bekämp­fungsstrate­gien vorzustellen.
  2. Der Bürg­er­meis­ter nimmt Kon­takt mit der Krim­i­nal­ber­atung der Polizei auf und ini­ti­iert eine enge Koop­er­a­tion auf dem Gebi­et der Krim­i­nal­präven­tion zum Wohle der Bürg­er der Gemeinde Sach­sen, mit dem Ziel der Umset­zung ver­schieden­er Präven­tionsver­anstal­tun­gen.
  3. Zur Stärkung des Sicher­heits­ge­fühls der Gemein­de­bürg­er und zur Erhöhung der Sicher­heit, soll die Abschal­tung der Straßen­later­nen im Gemein­dege­bi­et für die „Dun­kle Jahreszeit“ aus­ge­set­zt wer­den
  4. Die Aufle­gung eines kom­mu­nalen Förder­pro­grammes zur Erhöhung des Ein­bruch­schutzes in Pri­vathäusern im Gemein­dege­bi­et in Anlehnung an die Pro­gramme der KFW und der „Hei­del­berg­er Schlossprämie“. Dieses Pro­gramm soll in enger Abstim­mung mit der Krim­i­nalpolizeilichen Beratungsstelle erfol­gen. Die Kosten für das Pro­gramm sollen im Haushalt 2017 vorge­merkt wer­den.
  5. Der öffentliche Raum soll zur Förderung des sub­jek­tiv­en Sicher­heits­ge­fühls und zur Erlan­gung von Anhalt­spunk­ten zur Ver­fol­gung von Straftat­en, wie auch zur Reduzierung von Van­dal­is­muss­chä­den, ins­beson­dere in den Bere­ich der Schule, des KIBIZ und des Bahn­hofes mit Video überwacht wer­den. Die Errich­tung der Videoüberwachung soll so schnell wie möglich erfol­gen und die Kosten im Haushalt 2017 berück­sichtigt wer­den.