Gemeinderatssitzung vom 12.06.2017

  • Neubau des Feuer­wehrg­eräte­haus
  • Kinder­garten­neubau –Hor­tun­ter­bringung in der Schule–
  • Beschaf­fung eines Min­nispielfeldes
  • Mark­t­fest­set­zung

Neubau des Feuerwehrgerätehaus

Durch den stel­lv. Kom­man­dan­ten der Feuer­wehr Sach­sen, Her­rn Tobias Schock, wurde der aktuelle Pla­nungs­stand zum Neubau des Feuer­wehrg­eräte­haus­es in Sach­sen vorgestellt.  In sein­er Präsen­ta­tion wies er darauf hin, dass die Feuer­wehr einen inter­nen Auss­chuss gegrün­det hat, der sich mit diesem The­ma beschäftigte. Dieser Auss­chuss besichtigte bere­its mehrere neuge­baute Feuer­wehrhäuser in der Umge­bung und hat bere­its ca. 140 Stun­den  Pla­nungsleis­tung investiert.

Das Feuer­wehrhaus soll zen­tral in Sach­sen entste­hen, um die vorgegebe­nen Hil­fs­fris­ten zu gewährleis­ten und einzuhal­ten. Auch kann die FFW Volkersdorf/Rutzendorf als eigen­ständi­ge Wehr mit in dieses Haus einziehen.

Warum brauchen wir eigentlich einen Neubau? Das beste­hende Gebäude ist seit Jahren eigentlich nicht mehr geeignet. Es ist von der Tech­nik und Aus­rüs­tung über­füllt und die zwis­chen­zeitlich gel­tenden Stan­dards im Bere­ich des Feuer­wehrwe­sens, wie schwarz/weiß-Trennung, wer­den nicht gewährleis­tet.

Ich habe darauf hingewiesen, dass bere­its vor ca. 10 Jahren aus ver­sicherung­stech­nis­ch­er Sicht das Gebäude bean­standet wurde und wir damals mit ein­er Min­i­mal­lö­sung uns etwas Luft ver­schafft haben. Damals haben wir der Feuer­wehr aufgezeigt, dass wir in 10 Jahren über einen Neubau sprechen und real­isieren wollen. Diese Zeit ist langsam abge­laufen.  Damit wir dieses Pro­jekt ordentlich pla­nen kön­nen ist mein­er Mei­n­ung nach ein Auss­chuss, beste­hend aus Mit­gliedern der Feuer­wehr, wie auch der Frak­tio­nen und dem Bürg­er­meis­ter notwendig. Es gilt, dieses Pro­jekt zeit­nah umzuset­zen und nicht auf die lange Bank zu schieben.

Kindergartenneubau –Hortunterbringung in der Schule–

Zu diesem Punkt reichte Bürg­er­meis­ter Müller, die in der Sitzung vom 22.05.2017 bean­stande­ten Infor­ma­tio­nen nach.

Frau Vol­land vom Lan­drat­samt erk­lärte, dass es grund­sät­zlich möglich sei, den Hort in der Schule unterzubrin­gen, es sei jedoch nicht unbe­d­ingt empfehlenswert. Sie wies auf die ent­ge­gen­ste­hen­den päd­a­gogis­chen Gesicht­spunk­te und den Mehraufwand für das Per­son­al hin. Aus ihrer Sicht ist dies nicht die Opti­mal­lö­sung.

In der Stel­lung­nahme des Schu­lamtes wurde darauf hingewiesen, dass es u. a. Bedenken wegen dem Daten­schutz gibt, wie auch dass Arbeits­ma­te­ri­alien nicht liegen­ge­lassen wer­den kön­nen, wenn am Nach­mit­tag Kinder in dem Klassen­z­im­mer sind.

Die Rek­torin Frau Arndt führte in ihrer schriftlichen Stel­lung­nahme aus, dass eine Nutzung von aus­gewählten Klassen­räum­lichkeit­en nur tem­porär möglich ist und dies auch kein Dauerzu­s­tand sein kann.

Nichts­destotrotz wird die Frage zu klären sein, ob der Hort mit der Hausauf­gaben­be­treu­ung nicht dauer­haft in den neu geschaf­fe­nen Räum­lichkeit­en, die im Rah­men des Kinder­garten­neubaus geschaf­fen wer­den, unterge­bracht wird. Die Kosten für die Hor­tun­ter­bringung bzw. den Neubau der Räum­lichkeit­en wer­den sich nach ersten Schätzun­gen auf mind. 1 Mil­lio­nen Euro belaufen.

Beschaffung eines Minispielfeldes

Wie in dem Antrag der JU nachzule­sen ist, sollte auf dem Gelände des 1.FC Sach­sen von Seit­en der Gemeinde ein Min­ispielfeld errichtet wer­den, das für jed­er­mann zugänglich ist und auch nutzbar.

Soccerground

Min­ispielfeld — Nichts für Sach­sen ?

Die Kosten für das Spielfeld mit 20x13 Meter belaufen sich je nach Ange­bot auf ca. 35.000 EUR zzgl. Pflaster­ar­beit­en.

Es war eigentlich auch im Vor­feld mit den Ver­ant­wortlichen des 1. FC Sach­sen, wie Vor­stand­schaft, Abteilungsleit­er Fußball, abge­sprochen, dass das Spielfeld neben den Ten­nis­plätzen gebaut und von jed­er­mann genutzt wer­den kann. Auch hätte sich der 1. FC Sach­sen bere­it erk­lärt, dort nach dem Recht­en zu sehen.

Bis die Frage aufkam, gehört denn der Gemeinde Sach­sen  das Grund­stück über­haupt?  Bürg­er­meis­ter Müller, zugle­ich 2. Vor­stand des 1. FC Sach­sen kon­nte diese Frage nicht beant­worten. Allen Anschein nach war auch kein­er an ein­er tat­säch­lichen Teant­wor­tung der Frage inter­essiert.

Verhinderungstaktik?

Danach nahm die Argu­men­ta­tion einen immer abstruseren Ver­lauf. Die drei anwe­senden Gemein­deräte der UWG argu­men­tierten damit, dass der herun­tergekommene Bolz­platz in der Nord­sied­lung am Wasser­turm eben­so genutzt wer­den kann, wie auch der Hart­platz an der Schule. Der Bolz­platz für den sich in den let­zten Jahren kein­er inter­essierte ist nun das non plus ultra. Alter­na­tiv kann man den Boden­be­lag des Hart­platzes ertüchti­gen.  In dem Wis­sen, dass die Anlage der Schule gehöre und diese für die Benutzung der All­ge­mein­heit seit Jahren ges­per­rt ist. Auch wur­den die Vorzüge des Hart­platzes gegenüber dem Min­ispielfeldes mehr wie über­schwänglich gelobt. Kern der Argu­men­ta­tion der UWG-Frak­tion war, dass alles andere sinnhafter und die Notwendigkeit eines solchen Min­ispielfeldes mehr als frag­würdig sei. Obwohl seit des Neubaus des Fußballplatzes die unbeauf­sichtigte Nutzung des Platzes durch einen Zaun nicht mehr möglich ist, wie auch die des zweit­en Fußballfeldes aus Lärm­schutz­grün­den.

2.  Bürg­er­meis­er Johann Bodäch­tel beantragte, dass der Antrag vertagt wird  (auf unbes­timmte Zeit, wie Bürg­er­meis­ter Müller unter­strich) und erneut Alter­na­tiv­en zu prüfen sind (was bere­its im Vor­feld und auch im Bauauss­chuss geschah), wie auch eine erweit­erte Koste­nauf­stel­lung vorzule­gen ist. In diesem Zusam­men­hang wurde darauf hingewiesen, dass dies nun dem Antrag­steller obliege. Diesem neuen Antrag fol­gten sieben Mit­glieder, darunter auch alle anwe­senden Funk­tionäre des 1.FC Sach­sen und der Antrag wurde damit abgelehnt.

Dies rief bei den CSU-Räten einiges an Ver­wun­derung her­vor, denn all diejeni­gen, die sich jet­zt zu wenig informiert fühlten,  befassten sich in der Sitzung am 13.03.2017 und im Bauauss­chuss mit genau diesem The­ma. Es mutet an, dass sich einzelne seit dem nicht weit­er informierten und es nur um das Ver­hin­dern des Min­ispielfeldes ging.

Der Antrag zu dem The­ma ist hier nachzule­sen!

Marktfestsetzung

Für das Bürg­er­fest beschloss der Rat, dass an dem Woch­enende in Sach­sen ein Handw­erk­er­markt abge­hal­ten wer­den darf. Dies wurde ein­stim­mig beschloss.

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