Gemeinderatssitzung vom 12.06.2017

  • Neubau des Feuerwehrgerätehaus
  • Kindergartenneubau –Hortunterbringung in der Schule-
  • Beschaffung eines Minnispielfeldes
  • Marktfestsetzung

Neubau des Feuerwehrgerätehaus

Durch den stellv. Kommandanten der Feuerwehr Sachsen, Herrn Tobias Schock, wurde der aktuelle Planungsstand zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Sachsen vorgestellt.  In seiner Präsentation wies er darauf hin, dass die Feuerwehr einen internen Ausschuss gegründet hat, der sich mit diesem Thema beschäftigte. Dieser Ausschuss besichtigte bereits mehrere neugebaute Feuerwehrhäuser in der Umgebung und hat bereits ca. 140 Stunden  Planungsleistung investiert.

Das Feuerwehrhaus soll zentral in Sachsen entstehen, um die vorgegebenen Hilfsfristen zu gewährleisten und einzuhalten. Auch kann die FFW Volkersdorf/Rutzendorf als eigenständige Wehr mit in dieses Haus einziehen.

Warum brauchen wir eigentlich einen Neubau? Das bestehende Gebäude ist seit Jahren eigentlich nicht mehr geeignet. Es ist von der Technik und Ausrüstung überfüllt und die zwischenzeitlich geltenden Standards im Bereich des Feuerwehrwesens, wie schwarz/weiß-Trennung, werden nicht gewährleistet.

Ich habe darauf hingewiesen, dass bereits vor ca. 10 Jahren aus versicherungstechnischer Sicht das Gebäude beanstandet wurde und wir damals mit einer Minimallösung uns etwas Luft verschafft haben. Damals haben wir der Feuerwehr aufgezeigt, dass wir in 10 Jahren über einen Neubau sprechen und realisieren wollen. Diese Zeit ist langsam abgelaufen.  Damit wir dieses Projekt ordentlich planen können ist meiner Meinung nach ein Ausschuss, bestehend aus Mitgliedern der Feuerwehr, wie auch der Fraktionen und dem Bürgermeister notwendig. Es gilt, dieses Projekt zeitnah umzusetzen und nicht auf die lange Bank zu schieben.

Kindergartenneubau –Hortunterbringung in der Schule-

Zu diesem Punkt reichte Bürgermeister Müller, die in der Sitzung vom 22.05.2017 beanstandeten Informationen nach.

Frau Volland vom Landratsamt erklärte, dass es grundsätzlich möglich sei, den Hort in der Schule unterzubringen, es sei jedoch nicht unbedingt empfehlenswert. Sie wies auf die entgegenstehenden pädagogischen Gesichtspunkte und den Mehraufwand für das Personal hin. Aus ihrer Sicht ist dies nicht die Optimallösung.

In der Stellungnahme des Schulamtes wurde darauf hingewiesen, dass es u. a. Bedenken wegen dem Datenschutz gibt, wie auch dass Arbeitsmaterialien nicht liegengelassen werden können, wenn am Nachmittag Kinder in dem Klassenzimmer sind.

Die Rektorin Frau Arndt führte in ihrer schriftlichen Stellungnahme aus, dass eine Nutzung von ausgewählten Klassenräumlichkeiten nur temporär möglich ist und dies auch kein Dauerzustand sein kann.

Nichtsdestotrotz wird die Frage zu klären sein, ob der Hort mit der Hausaufgabenbetreuung nicht dauerhaft in den neu geschaffenen Räumlichkeiten, die im Rahmen des Kindergartenneubaus geschaffen werden, untergebracht wird. Die Kosten für die Hortunterbringung bzw. den Neubau der Räumlichkeiten werden sich nach ersten Schätzungen auf mind. 1 Millionen Euro belaufen.

Beschaffung eines Minispielfeldes

Wie in dem Antrag der JU nachzulesen ist, sollte auf dem Gelände des 1.FC Sachsen von Seiten der Gemeinde ein Minispielfeld errichtet werden, das für jedermann zugänglich ist und auch nutzbar.

Soccerground

Minispielfeld – Nichts für Sachsen ?

Die Kosten für das Spielfeld mit 20×13 Meter belaufen sich je nach Angebot auf ca. 35.000 EUR zzgl. Pflasterarbeiten.

Es war eigentlich auch im Vorfeld mit den Verantwortlichen des 1. FC Sachsen, wie Vorstandschaft, Abteilungsleiter Fußball, abgesprochen, dass das Spielfeld neben den Tennisplätzen gebaut und von jedermann genutzt werden kann. Auch hätte sich der 1. FC Sachsen bereit erklärt, dort nach dem Rechten zu sehen.

Bis die Frage aufkam, gehört denn der Gemeinde Sachsen  das Grundstück überhaupt?  Bürgermeister Müller, zugleich 2. Vorstand des 1. FC Sachsen konnte diese Frage nicht beantworten. Allen Anschein nach war auch keiner an einer tatsächlichen Teantwortung der Frage interessiert.

Verhinderungstaktik?

Danach nahm die Argumentation einen immer abstruseren Verlauf. Die drei anwesenden Gemeinderäte der UWG argumentierten damit, dass der heruntergekommene Bolzplatz in der Nordsiedlung am Wasserturm ebenso genutzt werden kann, wie auch der Hartplatz an der Schule. Der Bolzplatz für den sich in den letzten Jahren keiner interessierte ist nun das non plus ultra. Alternativ kann man den Bodenbelag des Hartplatzes ertüchtigen.  In dem Wissen, dass die Anlage der Schule gehöre und diese für die Benutzung der Allgemeinheit seit Jahren gesperrt ist. Auch wurden die Vorzüge des Hartplatzes gegenüber dem Minispielfeldes mehr wie überschwänglich gelobt. Kern der Argumentation der UWG-Fraktion war, dass alles andere sinnhafter und die Notwendigkeit eines solchen Minispielfeldes mehr als fragwürdig sei. Obwohl seit des Neubaus des Fußballplatzes die unbeaufsichtigte Nutzung des Platzes durch einen Zaun nicht mehr möglich ist, wie auch die des zweiten Fußballfeldes aus Lärmschutzgründen.

2.  Bürgermeiser Johann Bodächtel beantragte, dass der Antrag vertagt wird  (auf unbestimmte Zeit, wie Bürgermeister Müller unterstrich) und erneut Alternativen zu prüfen sind (was bereits im Vorfeld und auch im Bauausschuss geschah), wie auch eine erweiterte Kostenaufstellung vorzulegen ist. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass dies nun dem Antragsteller obliege. Diesem neuen Antrag folgten sieben Mitglieder, darunter auch alle anwesenden Funktionäre des 1.FC Sachsen und der Antrag wurde damit abgelehnt.

Dies rief bei den CSU-Räten einiges an Verwunderung hervor, denn all diejenigen, die sich jetzt zu wenig informiert fühlten,  befassten sich in der Sitzung am 13.03.2017 und im Bauausschuss mit genau diesem Thema. Es mutet an, dass sich einzelne seit dem nicht weiter informierten und es nur um das Verhindern des Minispielfeldes ging.

Der Antrag zu dem Thema ist hier nachzulesen!

Marktfestsetzung

Für das Bürgerfest beschloss der Rat, dass an dem Wochenende in Sachsen ein Handwerkermarkt abgehalten werden darf. Dies wurde einstimmig beschloss.

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