Christian Altaner

Gemeinderatssitzung vom 05. Mai 2014

  • Verei­di­gung der neuen Gemein­der­atsmit­glieder
  • Wahl der weit­eren Bürg­er­meis­ter
  • Satzung zur Regelung von Fra­gen des örtlichen Gemein­de­v­er­fas­sungsrechts
  • Geschäft­sor­d­nung für den Gemein­der­at
  • Bestel­lung eines Jugend­beauf­tragten
  • Bestel­lung des ersten Bürg­er­meis­ters zum Eheschließungs­beamten

 

  • Als erster Tage­sor­d­nungspunkt des neuen Gemein­der­ates stand die Verei­di­gung der neuen Mit­glieder an. Durch Bürg­er­meis­ter Müller wur­den die Damen und Her­ren Bernd Mey­er, Simon Kapp, Hei­di Zim­mer, Roland Girlich, Hol­ger Röschinger, Andreas Fis­ch­er, Doris Bauer, Roland Hauen­stein verei­digt. Somit war der Gemein­der­at wieder voll­ständig und kon­nte sich dem näch­sten TOP wid­men.
  • Es stand die Wahl des zweit­en Bürg­er­meis­ters an. Hier wurde durch den Frak­tion­ssprech­er der SPD, Herr Johann Bodäch­tel vorgeschla­gen. Durch den stel­lv. Frak­tion­ssprech­er der CSU Her­rn Lud­wig Sum­mer, eine kurze Erk­lärung abgegeben. Darin unter­strich er das über­aus gute Wahlergeb­nis von mir  und auch die sehr gute Arbeit in den ver­gan­genen sechs Jahren, somit kön­nte ein Anrecht auf den zweit­en Bürg­er­meis­ter abgeleit­et wer­den. Jedoch verkenne er die Mehrheitsver­hält­nisse im Rat nicht. Doch auch die Tat­sache, dass Johann Bodäch­tel sich bei seinen Auf­gaben als 3.Bürgermeister große Ver­di­en­ste ins­beson­dere um die Sanierung der Schule erwor­ben habe, werde von der CSU-Frak­tion gewürdigt. Daher schlossen wir uns dem Vorschlag des Her­rn Meißn­er an. In der darauf fol­gen­den geheimen Wahl, wurde Johann Bodäch­tel ein­stim­mig zum zweit­en Bürg­er­meis­ter gewählt. Von hier aus nochmals meinen her­zlichen Glück­wun­sch.
  • Es stand als näch­stes die Wahl zum drit­ten Bürg­er­meis­ter an. Hier schlug Herr Lud­wig Sum­mer mich aus den bere­its genan­nten Grün­den vor. Von Seit­en der UWG wurde Frau Dr. Doris Bauer vorgeschla­gen, mit dem Hin­weis auf ihre erre­icht­en Stim­men und der Tat­sache, dass sie für dieses Amt geeignet sei. Es ist sicher­lich legit­im jed­erzeit einen Per­son­alvorschlag zu machen, doch wenn es um die Anzahl der erre­icht­en Stim­men geht, so haben in der CSU-Frak­tion drei Per­so­n­en mehr Stim­men als Frau Dr. Bauer erre­icht und geeignet wären sie, eben­falls alle für dieses Amt. Entschei­dend ist jedoch eine andere Tat­sache, die Parteib­rille weg zu leg­en und eine mehrheitliche Lösung zu find­en, die auch den Willen der Sach­sen­er Bürg­er wider­spiegelt. Es sollte nicht aus über­steigertem Ehrgeiz, noch aus Parteik­lün­gelei Entschei­dun­gen getrof­fen wer­den. Wir haben es bei der Wahl des zweit­en Bürg­er­meis­ters vorgemacht, man hätte diesem Beispiel auch fol­gen kön­nen. Sodann kam es zu ein­er Kamp­fab­stim­mung zwis­chen mir und Frau Dr. Doris Bauer, die ich mit 11:6 Stim­men für mich entschei­den kon­nte.
  • Bei der Satzung des örtlichen Gemein­de­v­er­fas­sungsrechts war lediglich der entschei­dende Punkt, die Erhöhung des Sitzungs­geldes des Gemein­der­ates. Dieses lag bei 20,- EUR pro Sitzung. Let­ztlich kon­nte sich auf eine zaghafte Erhöhung von 5,-EUR auf 25,- EUR geeinigt wer­den. Jed­er Gemein­der­at erhält nun pro Sitzung an der er teil nimmt, 25,- EUR Sitzungs­geld.
  • In der Geschäft­sor­d­nung des Gemein­der­ates sind die Modal­itäten der Arbeit des Gemein­der­ates geregelt. Diese ist sehr umfan­gre­ich und ich werde mich bemühen, diese hier zu veröf­fentlichen.
  • Als Jugend­beauf­tragter wurde Herr Roland Girlich und als seine Stel­lvertreterin, Frau Hei­di Zim­mer vom Gemein­der­at ein­stim­mig gewählt. Auch an diese bei­den einen her­zlichen Glück­wun­sch.
  • Als let­zter Punkt in der Sitzung wurde beschlossen, dass der Bürg­er­meis­ter Eheschließungs­beamter wird und die Eheschließung vol­lziehen kann. Dieser Punkt wurde ein­stim­mig genehmigt.

 

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