Christian Altaner

Gemeinderatssitzung vom 10. Februar 2014

  • Änderung des Bebau­ungs­planes Nr. 6 — Erweiterung des EDE­KA-Mark­tes, im Tal 1 -
  • Hochwasser­schutz Alberndorf/Steinbach
  • Kom­man­dan­ten­wahl der FFW Sach­sen
  • Inte­gri­ertes Ländlich­es Entwick­lungskonzept -Grund­satzbeschluss

  • Die Ver­ant­wortlichen des EDE­KA-Mark­tes in Sach­sen haben den Antrag gestellt, die Verkaufs­fläche von derzeit 800 m² auf 1200m² zu erweit­ern. Dies erfordert, dass der Bebau­ungs­plan für diesen Bere­ich geän­dert wer­den muss. Es galt zu diesem Punkt die Belange der öffentlichen Träger zu hören. Ein nicht uner­he­blich­er Ein­wand kam von der Mark­t­ge­meinde Licht­e­nau, die mit der Erweiterung aus entwick­lungs­planer­ischen Grün­den nicht ein­ver­standen ist. Ein solch­er Ein­wand muss sicher­lich ernst genom­men wer­den, jedoch ste­ht die Entwick­lung der eige­nen Gemeinde im Vorder­grund. Daher wurde der Punkt ein­stim­mig genehmigt.
  • Das Wasser­wirtschaft­samt teilte mit dem Schreiben vom 28.11.2013 der Gemeinde Sach­sen mit, dass in Albern­dorf und Stein­bach Hochwasser­schutz­maß­nah­men umzuset­zen sind. Diese sind auch ganz klar vorgegeben wor­den: zwei Hochwasser­schutz­mauern, ein Deich und ein Damm­balken­ver­schluss. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 590.000,- EUR und sind in ca. fünf bis zehn Jahren umzuset­zen.  Die Mehrheit des Gemein­der­ates stimmte den geplanten Hochwasser­schutz­maß­nah­men zu. Bürg­er­meis­ter Müller hat als eines sein­er wichtig­sten Ziele für die anste­hende Kom­mu­nal­wahl den Hochwasser­schutz genan­nt. Dies ist ein sehr ein­fach­er Weg, da ein bere­its erre­icht­es Ziel und klare Vor­gaben am wenig­sten Arbeit verur­sachen und nur noch umge­set­zt wer­den müssen.
  • Ein rein­er For­mal­is­mus war die Bestä­ti­gung der Kom­man­dan­ten der FFW Sach­sen, welche auf der Jahre­shauptver­samm­lung der FFW Sach­sen gewählt wur­den. Ich darf ganz her­zliche Her­rn Kom­man­dan­ten Hein­er Bier­lein und seinen Stel­lvertreter, Her­rn Tobias Schock grat­ulieren.
  • Als let­zter Punkt der Sitzung ging es um einen Grund­satzbeschluss für ein inte­gri­ertes ländlich­es Entwick­lungskonzept. Was ver­ste­ht man darunter? Es ist ein Ange­bot an die Gemein­den zur Erar­beitung prob­lem- und pro­jek­t­be­zo­gen­er interkom­mu­naler Entwick­lungsstrate­gien; dem kon­se­quenten Bezug auf gemeindliche Hand­lungs­felder; ein­er hohen Umsat­zori­en­tierung und der Bün­delung von Förderin­stru­menten. Dazu kom­men noch sehr hohe Förder­sätze von bis zu 75 %. Aber was ist das jet­zt. Let­ztlich geht es darum, dass sich Kom­munen zusam­men­schließen sollen, um sich gemein­same Einspar­po­ten­tiale zu erschließen und Gemeinde über­greifende Pro­jek­te durchzuführen. Diese Pro­jek­te wer­den dann mit Fördergelder von der EU unter­stützt. Ein Beispiel dafür wäre ein Rad-und Fußweg.

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