Christian Altaner

Gemeinderatssitzung vom 09.10.2017

Sanierung der Wasserversorgung der Gemeinde Sachsen

Auf­grund des Wun­sches des Gemein­der­ates, stellte der Plan­er, Herr Muschler, von der Fir­ma PFK das Ergeb­nis der Über­prü­fung der Wasserver­sorgung der Gemeinde Sach­sen vor. Ins­beson­dere erläuterte er das Umset­zungskonzept für die Gemeinde Sach­sen. Dieses sieht eine Sanierung des Wasser­net­zes vor. Bei den Vari­anten A und B erfol­gt ein Weit­er­be­trieb des Wasser­turms. Dieser ist jedoch mit erhe­blichen finanziellen Aufwand zu sanieren . Ein weit­er­er Vorteil beim Weit­er­be­trieb des Wasser­turms ist, dass die Gemeinde Sach­sen bei Aus­fall der Wasserver­sorgung zwei Stun­den über den Turm mit Trinkwass­er ver­sorgt wer­den kann.

Die Vari­ante A sieht vor, das Netz weit­er zu betreiben, ohne größere Sanierungs­maß­nah­men. Doch müssten Aus­besserungsar­beit­en am Leitungsnetz erfol­gen, um auf den aktuellen Stand der Tech­nik zu kom­men. Die Kosten für die Vari­ante belaufen sich auf ca 900.000 €

Die Vari­ante B sieht vor den Weit­er­be­trieb des Wasser­turms und eine Zonen­tren­nung der in Sach­sen tiefer gele­ge­nen Wohn­be­bau­ung umzuset­zen und Druck­min­der­er einzubauen, um auf den höheren gele­ge­nen Häusern (Sach­sen Nord) einen höheren Druck zu gewährleis­ten. Diese Vari­ante würde ca 2,1 Mil­lio­nen Euro kosten

Ohne Wasserturm geht es auch

Vari­anten­ver­gle­ich im Umset­zungskonzept

In der Vari­ante C ist die Stil­l­le­gung des Wasser­turms geplant, sowie eine Zonen­tren­nung. Die Vari­ante würde der Gemeinde ca 1,2 Mil­lio­nen Euro kosten.

Die Vari­ante D sieht vor, den Wasser­turm still zu leg­en und die Wasserver­sorgung über Kül­bin­gen zu gewährleis­ten, eben­so eine Zonen­tren­nung zu real­isieren, wie auch eine zweite Möglichkeit der Wassere­in­speisung in das Rohr­netz herzustellen. Diese soll im Bere­ich Volk­ers­dorf über die Stadtwerke Ans­bach geschehen. Diese Vari­ante beläuft sich auf ca 1,35 Mil­lio­nen Euro.

Egal bei welch­er Vari­ante, laut den Aus­führun­gen sieht der Zeit­plan und der Mit­telbe­darf eine Investi­tion im Jahr 2018 von ca 400.000 €, eben­so im Jahr 2019, wie auch Investi­tio­nen in den Jahren 2020 und 2021 von ca 200.000 € vor.

Marodes Leitungsnetz

Rohr­net­zberech­nung der Fir­ma PfK für die Gemeinde Sach­sen, Net­z­druck und Fließgeschwindigkeit­en

Der Großteil des Rohr­net­zes in Sach­sen ist schon über der errech­neten Lebens­dauer  und es ist nur eine Frage der Zeit, bis hier Schä­den entste­hen die mit erhe­blichen finanziellen Mit­teln zu beheben sind. Die Gemeinde muss jedes Jahr ca 450 m Wasser­leitung erneuern, um den Stand einiger­maßen zu verbessern. Diese Investi­tion­skosten kom­men noch zusät­zlich zu dem Umset­zungskonzept hinzu.

Für alle Räte war dies ein mehr wie ernüchtern­des Ergeb­nis, dass das Wasserver­sorgungsnetz der Gemeinde Sach­sen in einem so des­o­latem Zus­tand ist. Eine Beschlussfas­sung ist für die näch­sten Sitzun­gen geplant.

Änderung der Hundesteuersatzung

Als weit­er­er Tage­sor­d­nungspunkt war die Änderung der Satzung der Hun­des­teuer auf der Tage­sor­d­nung. Ein Bürg­er beantragte, dass Ther­a­piehunde steuer­ermäßigt behan­delt wer­den, wie dies z.B. in Nürn­berg nur mit dem hälfti­gen Hun­des­teuer­satz Real­ität ist. Es ent­bran­nte hierüber eine sehr inten­sive Diskus­sion und einige Geräte ereifert sich mit Vorschlä­gen zur Über­prü­fung dieser Details, sowie abstruses­ten Vorschlä­gen wie so etwas umzuset­zen sei. Der Ein­wurf, über wie viel Euro hier im Jahr entsch­ieden wird, führte dazu, dass die Diskus­sion zu einem sofor­ti­gen Ende führte. Es sind 80 EUR. Hätte jedoch einzelne Räte  vor Beginn der Sitzung in ihre Unter­la­gen gese­hen, wäre dies ein­er deut­lichen Zeit­einsparung und Reduzierung unnützer und unnöti­gen Diskus­sio­nen zuträglich gewe­sen. Es sollte jed­er einzelne Gemein­der­at den Anspruch an sich haben, vor Sitzungs­be­ginn, mit den The­men zu befassen und sich aus­re­ichend informieren.  Let­ztlich stimmten alle hätte dafür, dass Ther­a­piehunde nur mit dem hälfti­gen Satz steuerpflichtig wer­den.

Kommunale Verkehrsüberwachung

Im April 2017 wurde der Bür­gre­meis­ter beauf­tragt, Ange­bote für die Überwachung der Geschwindigkeit einzu­holen. Nach einem hal­ben Jahr legte er dem Gemein­der­at zwei Ange­bote der Fir­ma gGKVS zur Überwachung der Geschwindigkeit in Sach­sen vor. Diese bein­hal­tet im Rah­men ein­er interkom­mu­nalen Zusam­me­nar­beit die Auf­gaben erledi­gen zu lassen, das andere sieht vor direkt mit der Fir­ma abzurech­nen. Die Kosten belaufen sich bei der zweit­en Vari­ante auf ca 1.700 € pro Monat. Die sta­tis­tisch errech­neten Ein­nahme durch die Buß- und Ver­war­nungs­gelder wür­den sich auf ca 2.000 € belaufen.

Mir ist sehr wichtig, dass die Geschwindigkeit­süberwachung auss­chließlich zur Reduzierung der Geschwindigkeitsver­stöße führt und nicht als Abzocke der Gemein­de­bürg­er verkommt.  Denn es sind ja let­z­tendlich wir alle, die von den über­höht­en Geschwindigkeit­en betrof­fen sind. Geschwindigkeit­süberwachung ist ein ele­mentar­er Beitrag zur Verkehrssicher­heit. Der Rat entsch­ied mit zwei Gegen­stim­men für die Ein­führung der kom­mu­nalen Verkehrsüberwachung. Es wer­den nun je Monat 9 Stun­den im Gemein­dege­bi­et von der Fir­ma gGkVS überwacht.

Gehweg Markierung in Hirschbronn

Großes Unver­ständ­nis kam beim let­zten Tage­sor­d­nungspunkt, ein­er Fahrbah­n­markierung für Fußgänger in Hirschbronn auf. Dieser Tage­sor­d­nungspunkt wurde bere­its im Bauauss­chuss behan­delt und abgelehnt, auch erfol­gte eine gutachter­liche Stel­lung­nahme der Polizei­in­spek­tion Ans­bach zu diesem The­ma und ein­er Inau­gen­schein­nahme der Örtlichkeit. Die Polizei rät drin­gend davon ab, diese Markierung auf der Fahrbahn aufzubrin­gen. Kein­er der Räte kon­nte sich erk­lären, dass trotz neg­a­tiv­er Stel­lung­nahme und neg­a­tivem Beschluss des Bauauss­chuss­es diese Angele­gen­heit auf der Tage­sor­d­nung ste­ht. Dies geschah auf Wun­sch des Bürg­er­meis­ters Müller. Sein Ansin­nen war nicht zu klären, da er abwe­send war und die Sitzung der 2. Bürg­er­meis­ter Bodäch­tel leit­ete. Die Mehrheit der Räte stimmte sodann gegen die Auf­bringung ein­er Markierung .

Infos

Der Anschaf­fung eines neuen Feuer­wehrfahrzeuges für Neukirchen und Hirschbronn ste­ht nun nichts mehr im Wege. Das alte Fahrzeug ist defekt. Der Kreis­bran­drat hat die Beschaf­fung eines Löschfahrzeuges für die Feuer­wehr Neukirchen – Hirschbronn befür­wortet.

Der 1. FC Sach­sen hat die Errich­tung eines Gym­nas­tikraumes im UG der Turn­halle beantragt. Dies stellte eine sin­nvolle Nutzung des Raumes nach der Sanierung dar.

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