Christian Altaner

Gemeinderatssitzung vom 11.11.2013

  • Hochwasser­rück­hal­te­beck­en im Sil­ber­bach­tal
    — Stel­lung­nahme des Wasser­wirtschaft­samtes
  • Infor­ma­tio­nen
  • Kreisum­lage 2014
    — Antrag der SPD-Frak­tion
  • Änderung der Gebühren­satzung für das Kinder­bil­dungszen­trum
  • Bauantrag

  • Als erster Tage­sor­d­nungspunkt stand die Erörterung eines Schreibens des Wasser­wirtschaft­samtes Ans­bach zum Hochwass­er Am Sil­ber­bach in Albern­dorf. Hierzu war Herr Fel­len­dorf vom Wasser­wirtschaft­samt anwe­send und erläuterte aus­führlich das Rück­hal­te­beck­en am Sil­ber­bach. Dieses sei für ein hun­dert jährlich­es Hochwass­er aus­gelegt und wäre dann auch voll ges­taut. Die andere Zeit sei hätte es keine/kaum eine Funk­tion, da der Wasser­durch­lass von derzeit 3,3 m³/Sek zu groß sei um vom Sil­ber­bach aufgenom­men wer­den zu kön­nen. Daher regte sich im Rat Unver­ständ­nis, dass das Beck­en nur alle „100 Jahre“ seinen Zweck erfülle. Daher wurde angeregt, prüfen zu lassen, ob der Schieber nicht zuge­dreht wer­den kann und so das Beck­en öfters voll laufe und so die Anwohn­er in Stein­bach auch etwas von dem Hochwasser­schutz haben. Unter Infor­ma­tio­nen gab der Bürg­er­meis­ter bekan­nt, dass für Schule und Krippe diverse Aufträge mit einem Vol­u­men von mehreren Hun­dert­tausend Euros vergeben wur­den.
  • Die SPD-Frak­tion beantragte eine Res­o­lu­tion zu ver­ab­schieden in Folge der möglichen Anhebung der Kreisum­lage von 48 auf 50 Prozent. Sicher­lich will kein­er mehr bezahlen, denn eine Erhöung von einem Prozent belastet den Haushalt der Gemeinde mit 25.000,- EUR. Ich gab zu diesem Punkt zu bedenken, dass eine Vielzahl an Auf­gaben nicht von der Gemeinde erledigt wer­den, son­dern an den Kreis über­tra­gen sind und von ihm über­nom­men wer­den. In den let­zten Jahren hat der Kreis Ans­bach eine Menge Geld aus­gegeben für die Sanierung der Kreisanghöri­gen Schulen und auch für die Kranken­hausver­sorgung. Dies sind bei­des Punk­te die Geld kosten. Der Antrag fand nicht meine Zus­tim­mung, da der Lan­drat sehr ver­ant­wor­tungsvoll mit den Steuergeldern um geht und auch für ihn eine Erhöhung der Umlage nur als aller let­ztes Mit­tel in Frage kommt. Denn woher bekommt der Land­kreis son­st seine Ein­nah­men für Zulas­sungsstelle, ARGE, Bau­ver­wal­tung, Aus­län­der­we­sen, Schulen und Kranken­häuser?
  • Eingeschoben wurde ein Bauantrag der Fa. Buck­el. Diese beantragte am Bahn­hof ihre Fir­ma baulich zu erweit­ern und an das beste­hende Gebäude anzubauen. Grund­sät­zlich sicher­lich kein Prob­lem. Doch kam nicht genau vor ein­er Sitzung bere­its der Antrag, diese Fläche, die über­baut wer­den sollte, als Park­plätze auszuweisen. Bei dem jet­zi­gen Antrag fehlten die ursprünglich vorhan­de­nen Stellplätze. Der Rat lehnte den Antrag ab mit dem Hin­weis, der Bürg­er­meis­ter möge sich der Sache annehmen und nach­fra­gen wie die Stellplätze geschaf­fen wer­den.

 

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