Christian Altaner

Gemeinderatssitzung vom 13.01.2014

  • Änderung der Tage­sor­d­nung
  • Bre­it­ban­daus­bau — Antrag UWG-
  • Errich­tung ein­er Inert­de­ponie
  • Anfra­gen

  •  Auf Antrag von GMR Johann Bodäch­tel wurde die Tage­sor­d­nung geän­dert. Er beantragte, dass die Genehmi­gung der Pro­tokolle der öffentlichen Sitzun­gen des Schu­lauss­chuss und des Allianzrat auch in der öffetlichen Sitzung behan­delt wer­den kön­nen. Dieser Mei­n­ung schloss sich der Gemein­der­at an und die Pro­tokolle wur­den im öffentlichen Teil genehmigt.
  • Unter dem Tage­sor­d­nungspunkt Bre­it­ban­daus­bau stellte Herr Gen­tner von der Fa. Cor­wese die Pla­nun­gen zum Bre­it­ban­daus­bau in Sach­sen vor. Hier­bei merk­te er an, dass die Zukun­ft in der Glas­fasertech­nik liegt. Jedoch würde der Anschluss sämtlich­er Häuser in Sach­sen ca. 4,5 Mion EUR (5.000 EUR pro Haushalt) kosten. Ein sehr unre­al­is­tis­ches Pro­jekt. Deut­lich konkreter war sein Vorschlag, die Ortschaften Milmers­dorf, Hirschbronn und Ratzen­winden zu einem Bedarf­s­ge­bi­et zusam­men­zuschließen und einen Förder­antrag stellen. Diese Ortschaften ver­fü­gen über keine aus­re­ichen­den Band­bre­it­en. Es sind Band­bre­it­en von mind. 25.MBit/s anzus­treben. Hier­bei darf aber nicht vergessen wer­den, dass auch im Haup­tort einige Stellen teil­weise deut­lich unter­ver­sorgt sind. Dies sollte bei einem Förder­antrag definitv berück­sichtigt wer­den. Die Kosten für das o.g. Förderge­bi­et belaufen sich auf ca. 130.000,- EUR. Bei diesem Betrag ist bere­its eine Förderung des Freis­taates von derzeit 60 % berück­sichtigt. Es wurde vorgeschla­gen, die Real­isierungsphase für 4998,- EUR und die Erstel­lung eines Mas­ter­plans (ähn­lich eines Lehrrohrplanes) für 6664,- EUR an die Fa. Cor­wese zu vergeben und das dafür erforder­liche Geld in den Haushalt einzustellen. Meine Bedenken, dass es vor Beantra­gung der Fördergelder, mit dem Begin­nen der o.g. Maß­nah­men zu einem Ver­sagen der sel­bi­gen kom­men kön­nte, zer­streute Herr Ste­fan Muschler. Mit seinem umfan­gre­ichen Wis­sen in diesem Bere­ich, kon­nte er die let­zten Bedenken, zer­streuen. Die Aufträge wur­den ein­stim­mig beschlossen.
  • In einem der let­zten Sitzun­gen wurde bere­its über das The­ma Inert­de­ponie bei Hirschbronn berat­en. Der Wun­sch des Gemein­der­ates war, dass dieser Punkt in den Bürg­erver­samm­lun­gen der betrof­fe­nen Ortschaften disku­tiert wor­den. Dies­mal stand der Punkt zur Beschlussfas­sung auf der Tage­sor­d­nung. Die Genehmi­gung muss dur­chaus kri­tisch betra­chtet wer­den. Wäre die Gelän­deauf­fül­lung nicht von den vier Grund­stück­seigen­tümer beantragt wor­den, so hätte sich mit Sicher­heit keine Mehrheit gefun­den. Die eigentliche Diskus­sion gab es zu der Vere­in­barung zwis­chen der Gemeinde Sach­sen und dem Deponiebe­treiber, der Fa. Ulsen­heimer. Diese soll den Ablauf und alle möglichen Even­tu­al­itäten regeln. Nach­dem alle Änderungspunk­te vorge­bracht wur­den, wurde der Tage­sor­d­nungspunkt abges­timmt. Die SPD-Frak­tion stimmte geschlossen dage­gen, während es eine gemis­chte Mehrheit gab, die das Pro­jekt genehmigte. Anzumerken ist hier, dass nicht die Gemeinde die eigentliche Entschei­dungs­be­hörde ist, son­dern das Lan­drat­samt Ans­bach. Denn diese genehmigt den Betrieb oder auch nicht.
  • Wie ich bere­its in den Sitzung im Novem­ber und Dezem­ber ange­fragt habe, ob die Beschei­de für die Straße­naus­baubeiträge Haupt­straße und den Schloss­berg den Bürg­ern zugestellt wer­den, bzw. wie der Sach­stand ist, wurde ich wieder ein­mal vertröstet. Denn bere­its der Rech­nung­sprü­fungsauss­chuss stellte im Herb­st fest, dass es zwis­chen­zeitlich mehr als Zeit ist, die Abschlussrech­nung für die Bau­maß­nahme den Anliegern zukom­men zu lassen. Damit dieses Punkt been­det wäre.
  • Auf meine Anfrage im Novem­ber bekam ich fol­gende Antwort: Das Büro Oley hat heute erst die Koste­naufteilung vorgelegt. Die Beschei­de wer­den bis Ende Novem­ber (gemeint war 2013) versendet.
    Auf meine Anfrage im Dezem­ber bekam ich fol­gende Antwort:Vor der Versendung der Beschei­de soll noch eine Info-Ver­anstal­tung mit den Anliegern stat­tfind­en (als Ter­min war der Jan­u­ar 2014 angedacht)
  • Auf meine Anfrage im Jan­u­ar bekam ich fol­gende Antwort: Die Beschei­de für die Haupt­straße sein bere­its fer­tig, nur für den Schloßberg fehle noch etwas in der Abrech­nung. Die Frage, die sich bei der ganzen Sache auf­drängt ist, fehlt tat­säch­lich etwas, oder wird es für die Anwohn­er ein bös­es Erwachen geben?

2 Gedanken über “Gemeinderatssitzung vom 13.01.2014

    1. Christian Altaner Beitrags Autor

      Das wäre bedauer­lich, wenn eine Fir­ma wegen zu geringer Band­bre­ite die Gemeinde ver­lassen würde. Wir gehen das The­ma schnelles Inter­net sehr aktiv an, damit im gesamten Gemein­dege­bi­et hohe Band­bre­it­en zur Ver­fü­gung ste­hen. Laut dem Gutacht­en der Fa. Cor­wese, soll im Ortskern Band­bre­it­en von 100 MBits/s über die Fa. Kabel Deutsch­land möglich sein.

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