Christian Altaner

Gemeinderatssitzung vom 13.02.2017

  • Weit­ere Entwick­lung der Haupt und Mit­telschule
  • KITA-Neubau
  • Kom­man­dan­ten­wahl der FFW Alberndorf/Steinbach
  • Antrag der UWG-Frak­tion

Zum TOP 1 wurde Schul­rätin Frau Dom­röse vom Schu­lamt Ans­bach ein­ge­laden. Sie referierte über die Vorteile/Nachteile von Ganz­tagess­chulen mit offe­nen und gebun­de­nen Zweigen. Ein wesentlich­er Punkt bei ihren Aus­führun­gen betraf die für die Kom­mune entste­hen­den Kosten im Zusam­men­hang mit den Ganz­tagess­chulen. Denn auf die Kom­mune kom­men dann deut­lich höhere Kosten für den Betrieb (Bau­un­ter­halt und Per­son­alkosten) zu. Diese hän­gen von dem gewählten Mod­ell ab, da die Zuschüsse des Freis­taates Bay­ern für den Betrieb von Ganz­tagess­chulen nicht sehr üppig sind. Bei bere­its beste­hen­dem Hort­be­trieb soll auf die Ein­führung ein­er Ganz­tagess­chule verzichtet wer­den, wenn dies möglich ist. Denn in den gesamten Ferien ist keine Betreu­ung bei Ganz­tagess­chulen vorhan­den im Gegen­satz zu einem Hort­be­trieb. Ihr Faz­it war nach einem sehr umfan­gre­ichen und infor­ma­tiv­en Vor­trag, dass bei dem sehr gutem Hor­tange­bot, dass in Sach­sen beste­ht, die Ein­führung ein­er Ganz­tagess­chule keinen Sinn mache.

Zur Auflö­sung des Schul­ver­ban­des und zum Beitritt in einen neuen informierte sie darüber, dass egal welch­er Ver­band gewählt wird, die Eltern und Kinder weit­er­hin ein Wahlrecht zum Besuch der Schule haben. Let­ztlich gab den Auss­chlag, dass zwei Kinder in die Mit­telschule nach Neuen­det­tel­sau gehen und 5 Kinder nach Wol­frams-Eschen­bach und dort die Kosten für die Kom­mune am ger­ing­sten waren. Sie belaufen sich auf ca. 1800,- EUR pro Jahr und Kind. Somit fiel der Beschluss zur Auflö­sung und dem Beitritt zum Schul­ver­band Wol­frams-Eschen­bach ein­stim­mig aus.

 

Zu dem The­ma KITA-Neubau war der Plan­er Herr Scheuen­stuhl anwe­send. Er gab den aktuellen Sach­stand der Neubau­maß­nahme bekan­nt und führte aus, dass die Kosten­steigerun­gen sich durch eine inten­si­vere Betra­ch­tung des Objek­tes und den schlecht­en Bau­grund, wie auch die Pla­nung der Fachin­ge­nieure ergeben. Dies führt dazu dass der Kinder­garten ca. 2, 6 Mio EUR kosten wird, vor­be­haltlich weit­er­er Kosten­steigerun­gen durch Wün­sche der Angestell­ten und auch möglichen Unwäg­barkeit­en des Bau­grun­des.

Herr Scheuen­stuhl bew­ertete aus Sicht des Plan­ers nochmals die möglichen Stan­dorte und hin­ter­legte dies mit Kosten. Er stellte fest, dass die Kosten der einzel­nen Stan­dorte (Am Fried­hof, Gut­ten­bergstraße, Wiesen­weg und dem Lehrerpark­platz) zwis­chen 2,6 und 2,8 Mio liegen wer­den. Aus Sicht des Plan­ers unter­strich er nochmals, dass es sich bei allen Stan­dorten um nicht opti­male han­delt. Auf Nach­frage führte er aus, dass der opti­male Stan­dort nach wie vor im Diakoniegrund­stück liege.

Durch Gemein­der­at Her­rn Lud­wig Sum­mer wurde zu diesem Punkt ein Schreiben von Her­rn Pfar­rer Strebel an den Bürg­er­meis­ter und einige Gemein­deräte ging, bekan­nt gegeben, das zum Inhalt hat, dass die ev. Kirchenge­meinde das Diakoniegrund­stück mit dem beste­hen­den Kinder­garten der Gemeinde verkaufen möchte. Diese Verkauf­s­ab­sicht unter­strich Herr Wern­er Schlöt­ter­er, der Mit­glied des ev. Kirchen­vor­standes ist. Infolge dieses Sachver­haltes wurde von allen Frak­tio­nen beschlossen, mit der Kirchenge­meinde Ver­hand­lung aufzunehmen. Dazu wurde Bürg­er­meis­ter Müller und die Frak­tionsvor­sitzen­den beauf­tragt, um es zu ermöglichen den Kinder­garten­neubau auf dem Diakoniegrund­stück zu real­isieren.

 

In der Ver­samm­lung der Frei­willi­gen Feuer­wehr Alberndorf/Steinbach wurde Herr Thomas Helm­re­ich zum Kom­man­dan­ten und Her­rn Dieter Croner zum stel­lvertre­tenden Kom­man­dan­ten gewählt und in der Folge vom Gemein­der­at ein­stim­mig bestätigt. Auf diesem Weg ein Her­zlichen Glück­wun­sch an die zwei!

 

Unter Anfra­gen stellte Herr Roland Hauen­stein für die UWG-Frak­tion einen Antrag auf Erwerb des “Bie­der­mann Grund­stück”, Grün­dung ein­er Woh­nungs­bauge­sellschaft und Erstel­lung eines Mul­ti­funk­tion­s­ge­bäudes und Nutzung als Hort. Dieser Antrag führte zu deut­lichen Unmut bei den Frak­tio­nen SPD und CSU, aber warum? Wie aus der FLZ zu ent­nehmen war, wurde ein Teil bere­its in der darauf­fol­gen­den nichtöf­fentlichen Sitzung behan­delt. Die genaue Vorge­he­hensweise war ihm somit schon viele Tage vorher mit der Tage­sor­d­nung bekan­nt. Dieses Vor­preschen unter­gräbt die Bemühun­gen des Bürg­er­meis­ters Müller bei der Lösung der Hor­tun­ter­bringung und die Arbeit der Auss­chüsse. Denn nicht ohne Grund wer­den bes­timmte Punk­te nicht-öffentlich behan­delt und dazu gemein­same Vorge­hensweisen vere­in­bart. In diesem Punkt hat der Bürg­er­meis­ter seine Hausauf­gaben gemacht und bedarf keinen Fin­gerzeig, wie er es zu machen ist.

 

2 Gedanken über “Gemeinderatssitzung vom 13.02.2017

  1. Stefan

    Hal­lo Chris­t­ian,
    danke für deine stets sehr infor­ma­tiv­en Zusam­men­fas­sun­gen der Gemein­der­at­sitzun­gen.
    Viele Grüße,
    Ste­fan

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