Gemeinderatssitzung vom 08.05.2017

  • Verei­di­gung
  • Bestand­sauf­nahme des Rohrleitungsnetz
  • Neube­set­zung der Auss­chüsse
  • Hort­neubau
  • Beschaf­fung eines Feuer­wehrfahrzeuges für Neukirchen
  • Ökokon­to

Vereidigung von Herrn Dr. Manfred Tschirswitz

Zu Beginn der Sitzung wurde Dr. Man­fred Tschir­switz als Nachrück­er für den aus­geschiede­nen Andreas Fis­ch­er als Gemein­der­at verei­digt. Somit ist die UWG-Frak­tion glück­lich­er Weise wieder voll­ständig. Wir freuen uns auf die gute Zusam­me­nar­beit.

Bestandsaufnahme des Rohrnetzes

Der ehe­ma­lige Gemein­der­at Ste­fan Muschler, Inhab­er der Pro­jek­t­ge­sellschaft für die kom­mu­nale Ver- und Entsorgung­stech­nik  stellte die Ergeb­nisse der Bestand­sauf­nahme des Rohrleitungsnetz vor. Ziel war es die aktuelle Ver­brauchsverteilung fest zu stellen, sowie zu erfassen wie belast­bar das Rohr­netz ist und auch Schwach­stellen und daraus resul­tierende mögliche Zukun­ftsin­vesti­tio­nen zu erken­nen.

Wasserversorgung Sachsen das Rohrleitungsnetz

Rohrleitungsnetz der Gemeinde Sach­sen

Anhand von Plä­nen wurde das Rohr­netz kar­togra­phiert, welche Mate­ri­alien wur­den ver­wen­det und welchen Quer­schnitt besitzen die Leitun­gen. Danach wurde das gesamte Rohrleitungsnetz mit Druckmess­geräten über­prüft. Dies führte dazu, dass teil­weise abwe­ichende Leitun­gen und Quer­schnitte vorhan­den sind. Anhand der Dat­en wurde ein Mod­ell für die Gemeinde erstellt und Berech­nun­gen angestellt, wie ver­hal­ten sich Drücke im Netz bei ver­schiede­nen Szenar­ien und Örtlichkeit­en, wie Som­mer­wet­ter, Löschwasser­ent­nahme u. ä.

Es besteht erheblicher Sanierungsbedarf

Das Ergeb­nis war teil­weise erschreck­end, da auf­grund des Alters des Rohr­net­zes  erhe­blich­er Sanierungs­be­darf beste­ht und es in Folge der unter­schiedlichen Höhen­la­gen in Sach­sen zu Druck­un­ter­schieden im Netz von über 6 bar gibt. Herr Muschler mah­nte an, dass regelmäßig in das Netz investiert wer­den muss und über­legt wer­den soll, was mit dem Wasser­turm passieren soll.

Das Investi­tionsvol­u­men bez­if­ferte er nicht nominell, son­dern regte einzelne Maß­nah­men an, wie die Tren­nung zwis­chen ein­er Hochdruck-  und ein­er Tief­druck­zone. Eben­so riet er Hirschbronn mit ein­er neuen Leitung zu ver­sor­gen, da die Ver­sorgungssicher­heit ger­ade im Brand­fall nicht gegeben ist.

Er schloss seine Aus­führun­gen mit der Zusicherung, dass er eine Pri­or­itäten­liste mit Kosten für die näch­sten Jahre für die Gemeinde erstellen wird.

Faz­it ist, dass die notwendi­gen Investi­tio­nen in den kom­menden Jahren nicht über Son­derum­la­gen zu finanzieren ist, son­dern über eine mod­er­ate Anhebung des Wasser­preis­es.

Neubesetzung der Ausschüsse

Auf Vorschlag der UWG wurde Man­fred Tschir­switz Mit­glied des Bauauss­chuss­es.

Neubau des Horts

Erhe­bliche Mei­n­ungsver­schieden­heit­en gab es zu diesem Punkt. Ich hat­te beantragt, diesen Punkt öffentlich zu behan­deln, was bei Bürg­er­meis­ter Müller auf kein Ver­ständ­nis stieß, jedoch die Mehrheit des Gemein­der­ats kon­nte mir fol­gen.

Bürg­er­meis­ter Müller führte aus, dass der Gemein­der­at heute eine Entschei­dung bezüglich des Hort­es tre­f­fen muss, da wir keine Zeit mehr hät­ten. Sein Vorschlag war, dass der Hort auf das Bie­der­mann-Grund­stück gebaut wer­den soll. Dies wurde u.a. im Kinder­garte­nauss­chuss beschlossen.

Wir hat­ten jedoch gemein­sam mit der SPD einen Antrag zu dem The­ma erar­beit­et. Diesen hat­te ich  Bürg­er­meis­ter Müller per Mail vor­ab geschickt. Dies stritt er jedoch ab, er sei von dem Antrag über­rascht, er habe keine Mail erhal­ten. Als ich ihm die Sendebestä­ti­gung vor­las, räumte er ein doch eine Mail bekom­men zu haben. Der Antrag ist hier zu find­en — bitte lest ihn, zum bessern Ver­ständis- .

Das Argu­ment, wir haben keine Zeit, zählt nicht. Denn wir haben schon alle erforder­lichen Fris­ten ver­stre­ichen lassen und bei der Umset­zung zieht auch mehr Zeit ins Land als zu vertreten ist.

Die Frage ist aber trotz­dem, warum jet­zt so eine Antrag? Wir haben nun das opti­male Grund­stück zum Bebauen für Kinder­garten, Krippe und Hort, näm­lich auf dem Diakoniegrund­stück. Wahrschein­lich ist ein gemein­sames Gebäude ca. 600.000 EUR bil­liger als zwei Gebäude. Die von uns favorisierte Mod­ul­bauweise von der Fa. Kleus­berg spart Zeit. Die Bauzeit beträgt ca. 5 Monate von der Bestel­lung der Mod­ule bis zum Einzug. Damit kön­nten wir sog­ar früher fer­tig sein als mit dem ursprünglich geplanten Kinder­garten. Wir haben auch kein Kosten­risiko, denn wir bekom­men exakt, was wir bestellt haben.

Unserem Antrag  kon­nten sich alle Ratsmit­glieder, außer Frau Dr. Bauer und dem Bürg­er­meis­ter anschließen.

Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für Neukirchen

Das in die Jahre gekommene Feuer­wehrauto von Neukirchen benötigt wieder TÜV. Jedoch zeigt es sich, dass das Auto erhe­blich kaputt ist. Eine Reparatur des Fahrzeuges würde deut­lich über 10.000 ‚- EUR kosten. Im Bedarf­s­plan ist für das Jahr 2018 eine Neuan­schaf­fung eines Wass­er führen­den Fahrzeuges geplant. Somit kon­nten alle Ratsmit­glieder dem Antrag des Kom­man­dan­ten Jür­gen Rösch fol­gen und stimmten für die Beschaf­fung des Autos, damit die Wehr möglichst schnell wieder ein­satzfähig ist.

Ökokonto

Das Architek­ten­büro Mark­ert schlug vor, zum Aus­gle­ich der Neubausied­lung Ökoflächen bere­it zu stellen. Diese sollen über einem “Ökokon­to” bere­it­gestellt wer­den. Grund­sät­zlich sprach nichts gegen eine Aufw­er­tung von Flächen, außer am direk­ten Ort­srand von Ratzen­winden: Dort sollte auf ein­er land­wirtschaftlich genutzten Fläche mit ca. 1,5 ha Feldge­hölze bzw. Wald gepflanzt wer­den. Nach einiger Beratung wurde diese Fläche nicht mehr zum Ökokon­to zuge­fügt. Es verblieben let­ztlich zwei kleinere Flächen die dem Ökokon­to zuge­sprochen wer­den. Es wer­den damit Punk­te gesam­melt für Flächen­ver­siegelun­gen.

 

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