Gemeinderatssitzung vom 08.05.2017

  • Vereidigung
  • Bestandsaufnahme des Rohrleitungsnetz
  • Neubesetzung der Ausschüsse
  • Hortneubau
  • Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für Neukirchen
  • Ökokonto

Vereidigung von Herrn Dr. Manfred Tschirswitz

Zu Beginn der Sitzung wurde Dr. Manfred Tschirswitz als Nachrücker für den ausgeschiedenen Andreas Fischer als Gemeinderat vereidigt. Somit ist die UWG-Fraktion glücklicher Weise wieder vollständig. Wir freuen uns auf die gute Zusammenarbeit.

Bestandsaufnahme des Rohrnetzes

Der ehemalige Gemeinderat Stefan Muschler, Inhaber der Projektgesellschaft für die kommunale Ver- und Entsorgungstechnik  stellte die Ergebnisse der Bestandsaufnahme des Rohrleitungsnetz vor. Ziel war es die aktuelle Verbrauchsverteilung fest zu stellen, sowie zu erfassen wie belastbar das Rohrnetz ist und auch Schwachstellen und daraus resultierende mögliche Zukunftsinvestitionen zu erkennen.

Wasserversorgung Sachsen das Rohrleitungsnetz

Rohrleitungsnetz der Gemeinde Sachsen

Anhand von Plänen wurde das Rohrnetz kartographiert, welche Materialien wurden verwendet und welchen Querschnitt besitzen die Leitungen. Danach wurde das gesamte Rohrleitungsnetz mit Druckmessgeräten überprüft. Dies führte dazu, dass teilweise abweichende Leitungen und Querschnitte vorhanden sind. Anhand der Daten wurde ein Modell für die Gemeinde erstellt und Berechnungen angestellt, wie verhalten sich Drücke im Netz bei verschiedenen Szenarien und Örtlichkeiten, wie Sommerwetter, Löschwasserentnahme u. ä.

Es besteht erheblicher Sanierungsbedarf

Das Ergebnis war teilweise erschreckend, da aufgrund des Alters des Rohrnetzes  erheblicher Sanierungsbedarf besteht und es in Folge der unterschiedlichen Höhenlagen in Sachsen zu Druckunterschieden im Netz von über 6 bar gibt. Herr Muschler mahnte an, dass regelmäßig in das Netz investiert werden muss und überlegt werden soll, was mit dem Wasserturm passieren soll.

Das Investitionsvolumen bezifferte er nicht nominell, sondern regte einzelne Maßnahmen an, wie die Trennung zwischen einer Hochdruck-  und einer Tiefdruckzone. Ebenso riet er Hirschbronn mit einer neuen Leitung zu versorgen, da die Versorgungssicherheit gerade im Brandfall nicht gegeben ist.

Er schloss seine Ausführungen mit der Zusicherung, dass er eine Prioritätenliste mit Kosten für die nächsten Jahre für die Gemeinde erstellen wird.

Fazit ist, dass die notwendigen Investitionen in den kommenden Jahren nicht über Sonderumlagen zu finanzieren ist, sondern über eine moderate Anhebung des Wasserpreises.

Neubesetzung der Ausschüsse

Auf Vorschlag der UWG wurde Manfred Tschirswitz Mitglied des Bauausschusses.

Neubau des Horts

Erhebliche Meinungsverschiedenheiten gab es zu diesem Punkt. Ich hatte beantragt, diesen Punkt öffentlich zu behandeln, was bei Bürgermeister Müller auf kein Verständnis stieß, jedoch die Mehrheit des Gemeinderats konnte mir folgen.

Bürgermeister Müller führte aus, dass der Gemeinderat heute eine Entscheidung bezüglich des Hortes treffen muss, da wir keine Zeit mehr hätten. Sein Vorschlag war, dass der Hort auf das Biedermann-Grundstück gebaut werden soll. Dies wurde u.a. im Kindergartenausschuss beschlossen.

Wir hatten jedoch gemeinsam mit der SPD einen Antrag zu dem Thema erarbeitet. Diesen hatte ich  Bürgermeister Müller per Mail vorab geschickt. Dies stritt er jedoch ab, er sei von dem Antrag überrascht, er habe keine Mail erhalten. Als ich ihm die Sendebestätigung vorlas, räumte er ein doch eine Mail bekommen zu haben. Der Antrag ist hier zu finden – bitte lest ihn, zum bessern Verständis- .

Das Argument, wir haben keine Zeit, zählt nicht. Denn wir haben schon alle erforderlichen Fristen verstreichen lassen und bei der Umsetzung zieht auch mehr Zeit ins Land als zu vertreten ist.

Die Frage ist aber trotzdem, warum jetzt so eine Antrag? Wir haben nun das optimale Grundstück zum Bebauen für Kindergarten, Krippe und Hort, nämlich auf dem Diakoniegrundstück. Wahrscheinlich ist ein gemeinsames Gebäude ca. 600.000 EUR billiger als zwei Gebäude. Die von uns favorisierte Modulbauweise von der Fa. Kleusberg spart Zeit. Die Bauzeit beträgt ca. 5 Monate von der Bestellung der Module bis zum Einzug. Damit könnten wir sogar früher fertig sein als mit dem ursprünglich geplanten Kindergarten. Wir haben auch kein Kostenrisiko, denn wir bekommen exakt, was wir bestellt haben.

Unserem Antrag  konnten sich alle Ratsmitglieder, außer Frau Dr. Bauer und dem Bürgermeister anschließen.

Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für Neukirchen

Das in die Jahre gekommene Feuerwehrauto von Neukirchen benötigt wieder TÜV. Jedoch zeigt es sich, dass das Auto erheblich kaputt ist. Eine Reparatur des Fahrzeuges würde deutlich über 10.000 ,- EUR kosten. Im Bedarfsplan ist für das Jahr 2018 eine Neuanschaffung eines Wasser führenden Fahrzeuges geplant. Somit konnten alle Ratsmitglieder dem Antrag des Kommandanten Jürgen Rösch folgen und stimmten für die Beschaffung des Autos, damit die Wehr möglichst schnell wieder einsatzfähig ist.

Ökokonto

Das Architektenbüro Markert schlug vor, zum Ausgleich der Neubausiedlung Ökoflächen bereit zu stellen. Diese sollen über einem „Ökokonto“ bereitgestellt werden. Grundsätzlich sprach nichts gegen eine Aufwertung von Flächen, außer am direkten Ortsrand von Ratzenwinden: Dort sollte auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche mit ca. 1,5 ha Feldgehölze bzw. Wald gepflanzt werden. Nach einiger Beratung wurde diese Fläche nicht mehr zum Ökokonto zugefügt. Es verblieben letztlich zwei kleinere Flächen die dem Ökokonto zugesprochen werden. Es werden damit Punkte gesammelt für Flächenversiegelungen.

 

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