Christian Altaner

Gemeinderatsstizung vom 05.02.2017

  • Sicher­heitspaket –Erläuterung durch Her­rn Knorr
  • Infor­ma­tio­nen
  • Kinder­garten­neubau
  • Mark­t­fest­set­zung
  • Bürg­erver­samm­lun­gen 2017
  • Bauantrag
  • Infor­ma­tio­nen

Sicherheitspaket –Erläuterung durch die Kriminalpolizei

Infolge der vie­len Ein­brüche in Sach­sen, habe wir von der CSU-Frak­tion ein Maß­nah­men­paket erar­beit­et. Dieses bein­hal­tet unter anderem ein kom­mu­nales Förder­pro­gramm zur Nachrüs­tung von Sicher­heit­stech­nik in Pri­vathäusern. Wie in dem Paket gewün­scht, sollte mit der Polizei ein Aus­tausch dazu statt find­en. Dies­bezüglich war es der Wun­sch des Gemein­der­ats, sich mit einem Ver­ant­wortlichen der Krim­i­nalpolizei zu berat­en. Herr Knorr von der Krim­i­nalpolizei Ans­bach stellte die För­der­möglichkeit­en der KFW zum The­ma Ein­bruch­schutz vor. Zu dem kom­mu­nalen Förder­pro­gramm sagte er, es sei immer eine gute Sache, wenn in Ein­bruch­schutz investiert wird.

Trotz windiger Argumente siegte  die Vernunft

Wie aus Rei­hen der UWG zu hören war, wurde die Frage gestellt, ob nicht der Gesamt­be­trag für das Sicher­heitspaket zu hoch sei (Anm.: Es sind 5.000,- EUR) oder  es an sich unsin­nig sei, da es keine Auf­gabe der

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Spuren­sicherung nach Ein­bruch

Gemeinde sei, wurde sehr wider­stre­i­t­end disku­tiert. Ich gab zu bedenken, dass die Gemeinde in Zeit­en in der Schulden gemacht wor­den sind, ein „Baukindergeld“ von jährlich 75.000,- EUR pro Jahr zahlte. Damals  war wed­er der Aufwand, noch die Kosten zu hoch. Es wur­den teil­weise faden­scheinig­ste Argu­mente vorge­bracht ein solch­es Pro­gramm nicht umzuset­zen. Nach mein­er Auf­fas­sung ist sowohl das Baukindergeld, wie auch das kom­mu­nale Förder­pro­gramm eine gute Sache und kommt damit den Sach­sen­ern Bürg­ern zu gute. Let­ztlich stimmten gegen den Antrag zwei von den drei anwe­senden  UWG-Räte. Somit ist das Förder­pro­gramm beschlossene Sache.

Kindergartenneubau

Der Neubau des Kinder­gartens auf dem Diakoniegrund­stück bringt einige Verän­derun­gen mit sich. Das neu zu bauende Haus wir deut­lich größer und so geht ein Teil des oberen Pausen­hofs ver­loren. Bedauer­lich ist, dass ger­ade das Haus für die Müll­ton­nen und die Kinder­spiel­geräte, wie Trak­toren, Dreiräder oder son­stige Fahrzeuge ver­set­zt wer­den soll. Laut Vorschlag des Bürg­er­meis­ters soll das Haus in den Hang ver­set­zt wer­den. Das notwendi­ge Fun­da­ment dafür kostet zwis­chen ca. 16.000 – 20.000 EUR, ohne dass die  Kosten für das Ver­set­zen oder das zer­sä­gen der Stahlbe­ton­mauer ein­gerech­net sind. Für eine solche Geld­ver­schwen­dung fand sich kein­er der Zus­tim­men wollte. Im Nor­den des Diakoniegrund­stücks ist noch Platz oder an dem Anbau der Schule. Die Mehrheit ist der Mei­n­ung, dass nochmals Alter­na­tiv­en geprüft wer­den sollen.

Marktfestsetzung

Der Gemein­der­at genehmigte den Antrag, dass in Sach­sen ein Markt im Rah­men der Neueröff­nung der Gärt­ner­ie Schwarz durchge­führt wer­den darf.

Bürgerversammlungen 2017

Bürg­er­meis­ter Müller, ging sehr zügig und ohne weit­ere Worte zu ver­lieren, über die Pro­tokolle der Bürg­erver­samm­lun­gen hin­weg. Dies war nicht im Sinne des Rates und es kam zu ein­er Vielzahl an Nach­fra­gen.  Auch im Rat regte sich Unmut darüber, dass wie die Gemein­deräte, eben­so die Bürg­er bemän­gel­ten, dass viele Dinge nicht oder nur sehr schlep­pend erledigt wer­den. Da waren wieder eine Vielzahl an Beschw­er­den über nicht geschnit­tene Heck­en oder ungepflegte Grü­nan­la­gen, Straßen­schä­den wur­den nicht behoben, in einzel­nen Straßen wird immer noch zu schnell gefahren.  Dinge, die bere­its 2015, 2016 und 2017 bemän­gelt wurde, sind bis heute nicht erledigt wor­den. Es ent­stand der Ein­druck, dass die Bürg­erver­samm­lung für den Bürg­er­meis­ter eine lästige Pflicht war und die Anliegen der Bürg­er auch so behan­delt wur­den. Ich hoffe, dass er sich eines besseren besin­nen möge und endlich die Anliegen ange­ht.

Bauantrag

Durch einen Anwohn­er wurde eine Befreiung vom Bebau­ungs­plan beantragt. Dies ist in der Regel kein Prob­lem, jedoch regte sich dazu einiger Unmut. Denn ger­ade im Bauauss­chuss sollen diese The­men disku­tiert und beschlossen wer­den. Dazu gibt es ja den Auss­chuss. Die Sitzung des Gemein­der­ates muss dazu nicht über­frachtet werde. Ein deut­lich­es Sig­nal gab es dazu von Gemein­der­at Franz Meißn­er, der Bürg­er­meis­ter Müller bean­standete, die Angele­gen­heit in den zuständi­gen Gremien zu berat­en.

Informationen / Ruhestörung HdB

Immer wieder kommt es zu Ruh­estörun­gen am Haus der Bäuerin. Aus diesem Grund hat der Gemein­der­at auch die Nutzungsvere­in­barung geän­dert. Nun kann die Gemeinde bei Lärm die Kau­tion in Höhe von 250, — ein­be­hal­ten. Es kam wie es kom­men musste, das HdB wurde ver­mi­etet und wegen dem enor­men Lärm musste die Polizei kom­men. Auf Nach­frage, ob die Kau­tion ein­be­hal­ten wurde, antwortete Bürg­er­meis­ter Müller, wie er denn dies machen solle.

 

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