Christian Altaner

Sondersitzung des Gemeinderats am 19.03.2013

Son­der­sitzung des Gemein­der­ats zum Haushalt 2013 am 19.03.2013

 

Als einziger Punkt stand auf der Tage­sor­d­nung die Ver­ab­schiedung des Haushaltes der Gemeinde Sach­sen. Der Haushalt sieht mit einem Investi­tionsvol­u­men von über 3,5 Mil­lio­nen Euro einen Reko­r­daus­gabe vor. Der Käm­mer­er Herr Kapfer trug die einzel­nen Verän­derun­gen zum Ver­mö­gens- und Ver­wal­tung­shaushalt vor. Eine Diskus­sion kam an dem Punkt der Per­son­alkosten auf. Diese sein, nach Mei­n­ung einzel­ner Räte, mit ca. 1,25 Mil­lio­nen Euro, zu hoch, ger­ade im Hin­blick auf die Tat­sache, dass die Per­son­alkosten seit 2008, ohne das Kibiz-Per­son­al, um 100.000,- EUR gestiegen sind, obwohl kein­er­lei Per­sonalmehrung stat­tfand. Dies ver­an­lasste mich zu beantra­gen, dass die Ver­wal­tung in eine der näch­sten Sitzun­gen den Punkt Per­son­alpla­nung und Entwick­lung in der Gemeinde Sach­sen auf­greifen soll. Es bedarf ein­er ergeb­nisof­fe­nen Diskus­sion ob es Möglichkeit­en des Sparens gibt und auch ob es zu Verän­derun­gen im Per­son­al kom­men wird, ins­beson­dere da im Jahr 2017 der Ver­wal­tungsleit­er in den Ruh­e­s­tand gehen wird.

Im weit­eren Ver­lauf wurde der Ver­mö­gen­shaushalt durchge­sprochen. Es kam hier zu kein­er­lei nen­nenswerten Änderun­gen.

Im Ver­mö­gen­shaushalt wurde neu aufgenom­men die Sanierung eines Teil­stück­es der Ortsverbindungsstraße Hirschbronn/Neukirchen, abgelehnt wurde aber die Sanierung des Feuer­wehrhaus in Volk­ers­dorf.

Wie der Ver­wal­tungsleit­er vortrug waren zuerst eine Kred­i­tauf­nahme von ca. 1,6 MIO EURo und eine Erhöhung der Grund­s­teuer A und B geplant. Nach inten­siv­en Beratun­gen müssen für diesen Haushalt jet­zt ca. 1,1 Mil­lio­nen EURO neue Schulden aufgenom­men wer­den, welche aber Angesichts der Investi­tio­nen in die Sanierung der Grund­schule, den Neubau des Kibiz und die Erschließung des Bauge­bi­etes Bergfeld gerecht­fer­tigt sind. Ein klares Zeichen der Frak­tion war die Ansage, dass ein Haushalt mit Steuer­erhöhun­gen nicht die Zus­tim­mung der Frak­tion find­et.

Nach diesem deut­lichem Sig­nal waren auch keine Steuer­erhöhun­gen mehr The­ma in den Haushalts­ber­atun­gen und so wurde der Haushalt ein­stim­mig beschlossen.

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