Christian Altaner

Zur Gemeinderatssitzung vom 04.02.2013

  • Vorstellung der Planungen Baugebiet Bergfeld I
  • Fremdwasseruntersuchung
  • Änderung der Entwässerungssatzung
  • Entwicklung der Schülerzahlen / Infos
  • Änderung der Geschäftsordnung
  • Antrag auf Abschaffung des Schulausschusses

 

  • Zum Tage­sor­d­nungspunkt der Erschließung des Bauge­bi­etes Bergfeld I war der Architekt Jörg Zenker anwe­send und stellte seine Pla­nun­gen vor. Dabei wurde schnell klar, dass auf­grund des Gelän­des es zu eini­gen Prob­lem­stel­lun­gen kommt, die es zu lösen galt. Dabei gab es erhe­bliche Prob­leme im Bere­ich der Schmutzwasser­en­twässerung, da das Gelände um bis zu ca. 1, 55 Meter mit Erde aufge­füllt wer­den muss. Anson­sten würde der Kanal im Freien liegen. Trotz dieser Gelän­deauf­fül­lung ist es nicht möglich, dass die Häuser, die im hin­teren Bere­ich entste­hen wer­den, ihr Schmutzwass­er über den Keller ableit­en kön­nen. Ein weit­eres Prob­lem beste­ht durch die Gelän­deauf­fül­lung. Es ist nicht mehr möglich, oder nur extrem schw­er möglich, das Bauge­bi­et nach Osten zu erweit­ern, da es zu ein­er Dif­ferenz  des Gelän­des Baugebiet/Ackerflächen von bis zu 3, 5 Metern kommt. Der größte Ham­mer kam aber erst, als er die Kosten vorstellte. Diese belaufen sich auf ca. 725.000,- EUR für die Erschließung. Dies macht — im gün­stig­sten Fall gerech­net- einen Quadrat­meter­preis von ca. 48 EUR pro m² aus. Die Kalku­la­tion der Erschließungskosten lag bei 35 EUR. Es ist keinem Bürg­er der Gemeinde Sach­sen bei Ans­bach zu ver­mit­teln, dass der Bauland­preis anstatt 125,- nun 138,- EUR kosten soll. Auf die Frage ob es denn keine Kosten­vor­gabe gab, erk­lärte der Architekt, es war nie die Rede von Seit­en der Gemeinde, dass es max­i­mal 35 EUR sein soll. Von mir wurde daher gefordert, dass der Plan nochmals über­ar­beit­et wer­den muss, um eine deut­liche Kosteneinsparung zu erlan­gen und auf den kalkulierten Preis zu kom­men. Die Beschlussfas­sung wurde vertagt und der Entwurf in den Bauauss­chuss ver­wiesen. Im Zuge der Diskus­sion ergaben sich weit­ere Kri­tikpunk­te an dem Bauge­bi­et wie Straßen­bre­ite und fehlende Park­plätze. Es bedarf der Rück­sprache mit den pla­nen­den Architek­ten. Der Erschließungs­plan war eine kreative und gute Leis­tung des Architek­ten Zenker, der trotz der Schwierigkeit­en des Are­als gut aus­gear­beit­et war. Dem Mach­baren sind jedoch irgend­wann auch Gren­zen aufgezeigt.

Anhand der Erschließungs­pla­nung kommt klar her­aus, dass es deut­lich gün­stiger gewe­sen wäre, das gesamte Are­al zu erschließen und aus planer­isch­er Sicht kön­nte es auch bess­er real­isiert wer­den und dies auch bil­liger. Des Weit­eren ist es zwis­chen­zeitlich zweifel­haft, ob das Bauge­bi­et über­haupt noch in der geplanten Art erweit­ert wer­den kann. Somit haben sich meine Bedenken bewahrheit­et und die Erschließung des Neubauge­bi­etes ist in der Form viel zu kurzfristig gedacht.

  • Laut ein­er Mes­sung des Wassers im Kanal­netz der Gemeinde Sach­sen bei Ans­bach wurde fest­gestellt, dass ca. 150.000 m³ Fremd­wass­er in das Kanal­netz ein­drin­gen und nach Ans­bach gepumpt wer­den. Es wur­den Stellen in Albern­dorf / Stein­bach genan­nt, an diesen ist der Kanal defekt und es dringt Grund­wass­er ein ca. 45.000 Liter. Dieser Miss­stand ist der Ver­wal­tung schon seit Jahren bekan­nt. Jet­zt hat es auch ein Inge­nieur fest­gestellt. Eben­so dringt eine nicht uner­he­bliche Menge Wass­er in Volk­ers­dorf in den Kanal ein. Diese zwei Maß­nah­men sollen im Jahr 2013 umge­set­zt wer­den, um die Fremd­wasser­menge im Kanal­netz zu reduzieren und damit auch die Kosten für die Entsorgung des Abwassers zu senken.
  • Die Entwässerungssatzung, die vor kurzem beschlossen wurde, musste bere­its geän­dert wer­den. Es hat sich näm­lich ein Fehler eingeschlichen. Wie ich bere­its beim Satzungs­beschluss betont habe, ist die Berech­nung der Flächen nicht kor­rekt und entspricht nicht der Satzung. Wie die jet­zige Änderung bestätigte, war die damals beschlossene Satzung falsch!. Es war u.a. ein falsch­er Schwellen­wert fest­gelegt und beschlossen wor­den. Bürg­er­meis­ter Müller kon­nte die Frage nicht beant­worten, ob es für die Gemeinde Schwierigkeit­en geben kön­nte, wenn wir aktuell die Satzung ändern und die Wider­spruchs­fris­ten für die Beschei­de noch nicht abge­laufen sind. Er wurde damit beauf­trag, dies zu klären. Man hätte sich wün­schen kön­nen, wenn er dies vor der Sitzung gemacht hätte. In meinem Blog-Beitrag vom 08.10.2012 habe ich u. a. diesen Punkt bere­its ange­sprochen. Kri­tik an der Entwässerungssatzung
  • Nach den Berechnungen/Prognosen entwick­eln sich die Schülerzahlen für die Gemeinde Sach­sen in den kom­menden Jahren sehr pos­i­tiv. Bis zum Jahr 2018 kön­nen an der Grund­schule Sach­sen bei Ans­bach bis zu 7 Klassen unter­richtet wer­den bzw. sind so viele Schüler vorhan­den. Dies ist also der Beweis an alle die, die den Schul­stan­dort Sach­sen als gefährdet ange­se­hen haben, dass es doch die richtig Entschei­dung war und es aus­re­ichend Schüler in den näch­sten Jahren geben wird.
  • Der Antrag zur Abschaf­fung des Schu­lauss­chuss­es wurde durch den Antragssteller begrün­det. Dabei führte Hel­mut Bürg­er aus, dass es einen Schu­lauss­chuss nicht brauche, dies könne ja der Bauauss­chuss machen. Es wurde die Frage aufge­wor­fen, warum er seinen Antrag auf dem Brief­pa­pi­er der UWG Sach­sen abgab und ob die Frak­tion der UWG hin­ter dem Antrag ste­he. Der Frak­tion­ssprech­er erk­lärte dass es kein Antrag der Frak­tion sei, son­dern der eines Gemein­der­atsmit­gliedes und es nichts bedeute, wenn auf einem offiziellen Brief­pap­ti­er der Antrag ein­gere­icht wurde. Bürg­er­meis­ter Müller führte aus, dass er zwis­chen­zeitlich den Schu­lauss­chuss für sin­nvoll halte. Es ist ein Farce, den Auss­chuss wieder in Frage zu stellen, der erst kür­zlich beschlossen wurde. Er wurde ja eigens für das große Pro­jekt ein­gerichtet und in jedem Auss­chuss bedarf es einem Fach­wis­sen um die Gemein­der­at­sar­beit bess­er zu bew­erk­stel­li­gen. Da der Antragssteller in keinem Auss­chuss vertreten ist fällte es ihm auch schw­er dies zu beurteilen. Let­ztlich stimmten für die Abschaf­fung des Auss­chuss­es die GMR Muschler, Bürg­er, Led­er­er und Geißel­brecht. Somit bleibt der Auss­chuss beste­hen und kann seine Arbeit weit­er­führen.
  • Eine formelle Änderung bedurfte es zur Geschäft­sor­d­nung, dass der Bürg­er­meis­ter in eigen­er Zuständigkeit bis Ent­gelt­gruppe 9 über Ein­stel­lun­gen und Höher­grup­pierun­gen entschei­den kann. Damit wurde die Geschäft­sor­d­nung des Gemein­der­ates an die Gemein­de­ord­nung angeglichen. Dieser Punkt erhielt meine Zus­tim­mung, da ein Form­fehler geheilt wer­den musste. Eine große Anzahl an Gemein­deräten hielt es für kri­tisch dem Bürg­er­meis­ter weit­er­re­ichende Befug­nisse zu erteilen und stimmten mit nein.
  • Ein weit­er­er Punkt zur  Änderung der Geschäft­sor­d­nung des Gemein­der­ates erhielt große Zus­tim­mung. Gemein­der­atsmit­glied Johann Bodäch­tel beantragte dass die Ein­ladun­gen und Beratung­sun­ter­la­gen per E-Mail ver­sandt wer­den kön­nen. Sin­nvoll in dem heuti­gen Zeital­ter und ihrer schnellen Kom­mu­nika­tion­swege.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

%d Bloggern gefällt das: