Christian Altaner

Zur Gemeinderatssitzung vom 08.04.2013

  • Infor­ma­tio­nen / Änderung der Tage­sor­d­nung
  • Schöf­fen­wahl
  • Jahres­rech­nung 2012
  • Wärmev­er­sorgung des KIBIZ
  • Gewer­bege­bi­et Albern­dorf-Ost
  • Son­stiges

  • Zu Beginn der Sitzung stellte der 2.Bürgermeister Her­mann Bauer den Antrag auf Änderung der Tage­sor­d­nung. Er beantragte den TOP Gewer­bege­bi­et Albern­dorf in die nicht öffentliche Sitzung zu nehmen. Diesem Antrag stimmten alle Gemein­deräte zu, außer mir und meinem Frak­tion­skol­le­gen Lud­wig Sum­mer.
  • Die Gemeinde Sach­sen wurde von dem Präsi­den­ten des Landgericht­es aufge­fordert, zwei Per­so­n­en zu melden, die für die Schöf­fen­wahl gemeldet wer­den. Es melde­ten sich 14 Gemein­de­bürg­er bei der Ver­wal­tung. Der Gemein­der­at musste nun aus diesen zwei Per­so­n­en ermit­teln. Über das Prozedere kam es zu eini­gen Unstim­migkeit­en zwis­chen dem Bürg­er­meis­ter und dem 3. Bürg­er­meis­ter Johann Bodäch­tel. Let­ztlich fand die Mei­n­ungs­bil­dung, wie sie durch den 3. Bürg­er­meis­ter gefordert wurde, in Form ein­er Wahl und einem Beschluss statt. Über die Mei­n­ungs­bil­dung wurde sodann auch ein ein­stim­miger Beschluss gefasst. So dass ich den Her­ren Mar­tin Schuh und Lud­wig Sum­mer zu ihrer Wahl grat­ulieren darf. Ver­wal­tungsleit­er Herr Her­mann Kapfer stellte die Jahres­rech­nung für das Jahr 2012 vor. Es wur­den bei den großen Pro­jek­ten und Unternehmungen der Gemeinde die Mehrein­nah­men und Aus­gaben vorgestellt. Es wur­den die Kosten­steigerun­gen im Per­son­al­bere­ich beleuchtet. Im Bere­ich der Abwasser­entsorgung ent­stand im Jahr 2012 ein Plus von ca. 87.000,- EUR, eben­so ent­stand bei der Wasserver­sorgung ein Plus von ca. 5.000,- EUR. Dem Ver­wal­tung­shaushalt kon­nte ein Mehrbe­trag von ca. 211.000,- EUR zuge­führt wer­den. Dies ist sehr wichtig, da dies Spiel­räume für Investi­tio­nen offen­hält. Bei den Aus­gaben wur­den bei der Sanierung der Grund­schule und dem KIBIZ deut­lich weniger Geld aus­gegeben, ca. 560.000,- EUR Bei dem Grun­der­werb für den Sport­platz und das Neubauge­bi­et wur­den die ver­an­schlagten 330.000,- EUR fast erre­icht, eben­so beim dem Kos­te­nansatz für den Bre­it­ban­daus­bau. Für das Neubauge­bi­et ste­hen noch die Schlussrech­nun­gen für die Erschließung aus, so dass hier nochmals in 2013 ein Betrag mit mehreren 10.000,- EUR zu Buche schla­gen wird, der anteilig auf die Grund­stück­seigen­tümer umgelegt wird. Als beson­der­er Punkt ist noch her­auszuheben, dass im Jahr 2012 Gelder in Höhe von ca. 990.000,- EUR übrig blieben, die für Maß­nah­men vorge­se­hen waren, die nicht umge­set­zt wur­den, so dass dieser Betrag dem Haushalt für 2013 zu Gute kam. Die Jahres­rech­nung wurde ein­stim­mig durch den Gemein­der­at gebil­ligt.
  • Zum Punkt Heizungsan­lage Schule und KIBIZ galt es eine Entschei­dung zu tre­f­fen, ob der Heizkessel in der Schule größer dimen­sion­iert wird, um den Neubau des KIBIZ mit zu ver­sor­gen. Es standen die Mehraus­gaben von mehreren tausend EUR Einsparun­gen von jährlich ca. 500 EUR gegenüber. Der Rat entsch­ied sich, für den Ein­bau eines größeren Kessels in der Schule, um das KIBIZ zu beheizen. Der Entschei­dung stimmten alle Gemein­deräte bis auf GMR Heinz OTT zu.
  • Nach­dem der TOP Gewer­bege­bi­et Albern­dorf-Ost in die nichtöf­fentliche Sitzung ver­schoben wurde, mussten die vie­len Besuch­er der Sitzung ent­täuscht wieder heim gehen. Eigentlich gibt es dazu jet­zt auch nicht viel zu schreiben. Jedoch möchte ich einige Gedanken hierzu anmerken. Wie aus den Beratung­sun­ter­la­gen zu ent­nehmen war, sollte aus dem Flurstück 1396 (ca. 6 ha) eine Teil­fläche als Gewer­be­fläche aus­gewiesen wer­den. Zu diesem Zweck sollte ein Bebau­ungs­plan aufgestellt wer­den. Die Teil­fläche sollte 2 ha groß sein. Ver­wun­der­lich ist, dass ein solch­es zen­trales The­ma durch einen Beschlussvorschlag des Bürg­er­meis­ters den Gemein­deräten zur Ken­nt­nis gelangt, ins­beson­dere, da die Gemeinde nicht Eigen­tümer der Fläche ist. Denn wird ein Bebau­ungs­plan aufgestellt, so steigt automa­tisch der Preis für den einzel­nen Quadrat­meter. Den Gewinn wird in diesem Fall der Grund­stück­seigen­tümer machen. Mein­er Mei­n­ung nach sollte zuerst im Gemein­der­at berat­en wer­den, ob ein Gewer­bege­bi­et erforder­lich ist oder nicht, dann sollte die Gemeinde Eigen­tümer der Flächen sein, um auch mit von der Wert­steigerung der Fläche zu prof­i­tieren. Wird nun ein solch­es Pro­jekt ange­gan­gen sollte nicht ein „Schnipsel“ als Gewer­bege­bi­et aus­gewiesen wer­den, son­dern eine größere Fläche, um auch in die Zukun­ft gerichtet aus­re­ichend Gewer­be­flächen in pet­to zu haben. Sollte dann eine größere Fläche erschlossen wer­den, so bedarf dieses auch ein­er eige­nen Zufahrt über die Staatsstraße. Eine eigene Zufahrt zum Gewer­bege­bi­et lässt sich pri­ma mit dem Anschluss an die Ort­sumge­hung Albern­dorf darstellen. So dass die Vor­bere­itun­gen für den hochwasser­freien Talüber­gang geschaf­fen sind. Ich werde mich dafür ein­set­zten, dass Entschei­dun­gen mit Augen­maß und Weit­blick getrof­fen wer­den.
  • Als pikantes Detail kam zum Schluss der Sitzung auf, dass in einem Gebäude, welch­es der Gemeinde gehört, Fen­ster aus­ge­tauscht wur­den. Auf Nach­frage wer dies ver­an­lasst habe, gab der Bürg­er­meis­ter an, dass er dies ver­an­lasst habe. Die Frage ob Ange­bote einge­holt wur­den bejahte er, es wur­den zwei Ange­bote einge­holt. Auf gezielte Nach­frage, ob auch Sach­sen­er Fir­men gefragt wur­den ein Ange­bot abzugeben verneinte er dies.

Tja, .….….….……?

 

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